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PUNKT 10) ABSCHLUSS EINES NEUEN ERDGASLIEFERVERTRAGES
Der Bürgermeister berichtet, dass die mit der Erdgas OÖ vereinbarte
Gesamtpreisverrechnung „All-in-Vertrag“ nicht mehr den regulatorischen Vorgaben entspricht
und daher der Gemeinde ein neues Angebot unterbreitet hat. Das Angebot der OÖ Gas-
Wärme-GmbH beinhaltet einen Rabatt von 5 % auf den Energiepreis (exkl.
Systemnutzungsentgelte sowie Steuern und Abgabe). Die Vereinbarung gilt für alle im Rahmen
dieses Vertrages versorgten Anlagen solange keine Kündigung des Erdgas-Liefervertrages
ausgesprochen wird und die Jahresbezugsmenge nicht verringert wird (ausgenommen davon
sind witterungsbedingte Schwankungen oder Energieeinsparungen durch
Energieeffizienzmaßnahmen). Im Gegenzug für die Rabattierung verzichtet die Gemeinde
Schalchen bis 31.12.2011 auf eine gänzliche oder teilweise Kündigung oder Auflösung des
Vertragsverhältnisses bei sonstiger Rückzahlung der Rabatte.
Der Bürgermeister erklärt, dass die Preise bei den verschiedenen Energielieferanten verglichen
wurden und dabei herauskam, dass die Erdgas OÖ der günstigste Anbieter ist.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das
vorliegende Angebot der OÖ Gas-Wärme-GmbH anzunehmen und mit der Erdgas OÖ einen
neuen Erdgasliefervertrag abzuschließen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 11) ÜBERNAHME DER SAMMLUNG VON HERRN MAIRINGER UND
UNTERBRINGUNG DERSELBEN IM HAUS KÖPLINGER, HAUPTSTRASSE 8
Der Bürgermeister berichtet, dass Herr Alois Mairinger aus Mauerkirchen der
Gemeinde angeboten hat, seine rund 60.000 Stück umfassende Sammlung aus
verschiedensten Bereichen, der Gemeinde kostenlos zu übergeben, wenn sich diese dafür
verpflichtet, die Sammlung für die Öffentlichkeit ständig zugänglich zu machen und zu
erhalten. Als Objekt, wo die Sammlung untergebracht werden könnte, wurde das Haus
Köplinger, Hauptstraße 8 vorgeschlagen und von Herrn Mairinger auch als geeignet eingestuft.
Die Fraktionsobmänner aller im Gemeinderat vertretenen Parteien haben die Sammlung
bereits einem Lokalaugenschein unterzogen. In der letzten Gemeindevorstandssitzung vom
07.12.2009 wurde vorgeschlagen, die Exponate einer Begutachtung durch Sachverständige zu
unterziehen. Auf Ersuchen der Gemeinde hat die Landeskulturdirektion am 19.01.2010 diese
Begutachtung vorgenommen und es ist heute der schriftliche Bericht beim Gemeindeamt
eingelangt.
Der Bürgermeister verliest den Bericht von WissOR Dr. Gerhard Gaigg vom Amt der OÖ
Landesregierung, Direktion Kultur, GZ: KD-210464/1-2010-Gg und zwar:
Auf Wunsche der Gemeinde Schalchen wurden am 19. Jänner gemeinsam mit Herrn
Mag. Hemmers vom OÖ Museumsverband so weit wie möglich die Sammlungen von
Herrn Alois Mairinger besichtigt, die dieser der Gemeinde überlassen möchte.
Zusammenfassend kann festgestellt werden:
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