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1 VB II/p4(GD 19)Gärtnerin Neumayr Sabine<br />
1 VB II/p5(GD25) Reinigungskraft Reindl Christa (40%)<br />
Der Bürgermeister erklärt dazu, dass der gelb unterlegte Posten neu zu beschließen ist.<br />
BESCHLUSS:<br />
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Änderung<br />
des vorliegenden Dienstpostenplanes zu beschließen.<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.<br />
PUNKT 7) MITTELFRISTIGER FINANZPLAN (MFP) 2010 - 2013<br />
Der Bürgermeister berichtet, dass gemäß § 16 OÖ GemO die Gemeinden verpflichtet<br />
sind, einen Mittelfristigen Finanzplan für einen Zeitraum von vier Jahren, demnach von 2010<br />
bis 2013 zu erstellen. Dieser ist alljährlich zugleich mit dem Voranschlag dem Gemeinderat zur<br />
allfälligen Anpassung an geänderte Verhältnisse und zur Fortführung für ein weiteres<br />
Finanzjahr vorzulegen.<br />
Der Bürgermeister bemerkt dazu, dass in den letzten Jahren jedoch immer das Gegenteil von<br />
dem was im Finanzplan gerechnet wurde, eingetroffen ist. Demnach hätte die Gemeinde<br />
<strong>Schalchen</strong> für das Finanzjahr 2010 auch noch einen Überschuss.<br />
Weiters erklärt der Bürgermeister, dass alle Fraktionen den Mittelfristigen Finanzplan (MFP)<br />
für die Planungsperiode 2010 – 2013 zur Durchsicht erhalten haben.<br />
BESCHLUSS:<br />
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, verliest der Bürgermeister nachstehenden<br />
Mittelfristigen Finanzplan für die Planungsperiode 2010 bis 2013 und stellt den Antrag,<br />
diesen wie folgt zu beschließen:<br />
FREIE BUDGETSPITZE<br />
Bezeichnung VA 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013<br />
Einnahmen der laufenden Gebarung<br />
(OH, QU. 10-18, mit A85-8 5.098.000,00 5.135.600,00 5.232.400,00 5.246.300,00<br />
- Ausgaben der laufenden Gebarung<br />
(OH, Qu. 20-28,mit A85-89) 4.452.900,00 4.686.100,00 4.757.600,00 4.782.200,00<br />
= Ergebnis der laufenden Gebarung 645.100,00 449.500,00 474.800,00 464.100,00<br />
- Tilgungen (Posten 340-346) 377.600,00 407.300,00 411.000,00 414.500,00<br />
+ Tilgungszuschüsse (Posten 8702) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />
- Interessentenbeiträge (Posten 844, 850) 145.300,00 121.000,00 131.000,00 144.000,00<br />
- Sonstige einmalige Einnahmen (Qu. 10-18) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />
+ Sonstige einmalige Ausgaben (Qu. 20-28) 300,00 300,00 0,00 0,00<br />
FREIE BUDGETSPITZE 122.500,00 -78.500,00 -67.200,00 -94.400,00<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.<br />
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