V e r h a n d l u n g s s c h r i f t - Helpfau-Uttendorf

- 2 - Lfd.Nr. 05/2009
Inhaltsverzeichnis
1. Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes.
2. Abschluss eines Kaufvertrages zur Veräußerung eines Baugrundstückes (ehem.
Permannschlager-Gründe).
3. Prüfungsbericht des örtlichen Prüfungsausschusses vom 10.12.2009.
4. Erlassung einer Verordnung mit der das Beschlussrecht des Gemeinderates zur Vergabe von
Wohnungen und der Abschluss von Mietverträgen an den Sozialhilfe- und Wohnungsausschuss
übertragen wird.
5. Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes
Braunau am Inn.
6. Einführung einer Bürgerfragestunde bei den Sitzungen des Gemeinderates.
7. Erneuerung eines Mietvertrages für eine Wohnung im Gemeindewohnhaus Uttendorf121/3.
8. Vergabe einer Wohnung im ISG-Wohnhaus Schulstraße 71/4.
9. Antrag der FPÖ-Fraktion bezüglich der Errichtung eines Fußgängerüberganges im Bereich
Mattighofnerstrtaße 34.
10. Ansuchen von Fritz Bubestinger jun. um Gewährung einer Kommunalsteuerbefreiung anlässlich
der Betriebsübernahme.
11. Beschlussfassung der Darlehensurkunde zur Gewährung eines Darlehens für die Einrichtung
der Arztpraxis (Physiotherapeutin).
12. Errichtung eines Feuerwehreinsatzzentrums; Vergabe der beweglichen Einrichtung.
13. Errichtung eines Musikprobenlokals;
a) Vergabe der Fenster und Store
b) Vergabe des Sektionaltors.
c) Vergabe der Boden- und Wandkonstruktionen.
d) Vergabe der Bau- und Möbeltischlerarbeiten.
e) Vergabe der Einrichtung und Ausstattung.
14. Sanierung der Sportschützenhalle nach dem Deckeneinsturz;
a) Vergabe der Baumeisterarbeiten
b) Vergabe der Spenglerarbeiten
15. Hochwasserschutz Reichsdorf, Bau Nr.1789; Leistung eines Interessentenbeitrages.
16. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2009.
17. Beschlussfassung der Hebesätze für das Finanzjahr 2010.
18. Voranschlag für das Finanzjahr 2010.
19. Allfälliges.