V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen
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Der Bürgermeister erklärt, dass er bereits ein Gespräch mit FPÖ-Obmann Roman<br />
Breckner geführt und man sich darauf geeinigt hat, dass sich die Fraktionsführer<br />
zusammensetzen und dies besprechen.<br />
Vizebgm. Schanda erklärt, dass er einem Teil dieses Antrages etwas Positives<br />
abgewinnen kann, denn die Schaukästen an der Friedhofsmauer sind keine Werbung mehr.<br />
Hierfür sollte ein Ersatz gefunden werden.<br />
BESCHLUSS:<br />
Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den vorliegenden<br />
Antrag der FPÖ-Fraktion auf Genehmigung zur Aufstellung eines Schaukastens vor der<br />
Haberlhalle zur Kenntnis zu nehmen. Die Fraktionsführer werden zur Lösung zu einem<br />
Gespräch mit dem Bürgermeister geladen.<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.<br />
PUNKT 20) INN-SALZACH-EUREGIO; BESTELLUNG EINES „EUROPA –<br />
GEMEINDERATES“<br />
Der Bürgermeister berichtet, dass vom „Inn-Salzach-Euregio“ Regionalmanagement<br />
am 15.07.2010 ein Schreiben eingelangt ist, mit welchem die Gemeinde ersucht wird, einen<br />
„EU-Gemeinderat“ einzurichten. Denn Bürgermeister und Gemeindevertreter sind meist die<br />
ersten Ansprechpersonen, wenn es um Sorgen oder Anliegen der BürgerInnen bezüglich<br />
Europa geht, viele EU-Bestimmungen und EU-Regelungen wirken sich unmittelbar auf die<br />
Gemeinden aus oder sind dort umzusetzen. Daher sollen in Gemeinden Ansprechpartner für<br />
EU-Themen installiert werden, die als Drehscheibe zu EU-Themen in den Gemeinden<br />
fungieren.<br />
BESCHLUSS:<br />
Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, dass er, als<br />
Bürgermeister diese Funktion für den „Europa-Gemeinderat“ der Inn-Salzach-Euregio<br />
übernimmt.<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.<br />
PUNKT 21) ÄNDERUNG DES FLÄCHENWIDMUNGSPLANES UND ÖEK;<br />
GRUNDSÄTZLICHE BESCHLUSSFASSUNG ZUR UMWIDMUNG<br />
DER PARZELLE 171 DER KG. SCHALCHEN IM AUSMASS VON<br />
1.395 M² VON TRENNGRÜN IN GEMISCHTES BAUGEBIET –<br />
ANTRAG DER EHEGATTEN FRANZ UND ELISABETH LAUNER,<br />
5224 AUERBACH, HÖRING 25<br />
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