V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

GR Roman Breckner stellt die Frage, warum ist dies nicht möglich, wenn eine
Stützmauer errichtet wird?
Vizebgm. Mittermaier weist GR Breckner zurecht und bemerkt, man muss es
akzeptieren, wenn Ing. Egger feststellt, dass es nicht möglich ist und als Nichtfachmann
muss man dies zur Kenntnis nehmen.
Der Bürgermeister bemerkt, dies soll jetzt nicht das Problem sein und wiederholt, der
Straßenbauausschuss soll sich mit diesem Projekt auseinandersetzen und – wie bereits
damals – die Anrainer einladen, um sich deren Bedenken anzuhören.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das
Ansuchen der FPÖ-Fraktion vom 23.12.2010 auf Errichtung eines Gehsteiges zwischen
dem Kindergarten Schalchen und dem Heimathaus, entlang der Holzleitnerstraße, an den
Straßenbauausschuss mit der Weisung weiterzugeben, sich mit den Anrainern darüber
zu beraten.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 10) RVH MATTIG-HAINBACH; SATZUNGSÄNDERUNG
Der Bürgermeister berichtet, dass der Reinhaltungsverband Mattig-Hainbach in der
Mitgliederversammlung am 11.12.2009 eine Änderung in § 7 (3) i) der vorliegenden Satzung
wie folgt beschlossen hat:
„i) für Bauabschnitt 12 - Kläranlagenerweiterung
Gemeinde Jeging 1,75 %
Gemeinde Kirchberg 2,16 % bisher 2,13 %
Gemeinde Lengau 13,57 % bisher 13,75 %
Gemeinde Lochen 8,68 %
Gemeinde Mattighofen 24,11 %
Gemeinde Munderfing 8,61 %
Gemeinde Palting 2,35 %
Gemeinde Pfaffstätt 7,15 %
Gemeinde Schalchen 10,33 %
Marktgemeinde Straßwalchen 21,29 % bisher 21,99 %
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