V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

Der Bürgermeister ist gerne bereit, heute zu sagen, sobald es die finanziellen Mittel der
Gemeinde zulassen, fasst der Gemeinderat den entsprechenden Grundsatzbeschluss. Im
Jahr 2018/19 muss etwas gemacht werden mit dem derzeitigen Fahrzeug, vorausgesetzt es
geht gar nicht mehr. Die Fahrzeuge sind alle gut gebaut, haben kaum eine Kilometerleistung
und werden von der Feuerwehr gut gewartet.
Weiters bemerkt der Bürgermeister, dass der Gemeinderat sich sicherlich dafür ausspricht,
dass die FF Schalchen ein dementsprechendes Ersatzfahrzeug zur gegebenen Zeit erhält.
BESCHLUSS:
Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Antrag der FF
Schalchen vom 10.11.2010 auf Ankauf eines neuen Rüstlöschfahrzeuges bis spätestens
2018, zurückzustellen, bis die FF Schalchen das Fahrzeug tatsächlich benötigt und der
Gemeinde Schalchen der entsprechende finanzielle Spielraum zur Verfügung steht. Sobald
dies erforderlich ist, fasst der Gemeinderat den entsprechenden Beschluss.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 9) HOLZLEITNERSTRASSE; ANTRAG DER FPÖ AUF
ERRICHTUNG EINES GEHSTEIGES ZWISCHEN HEIMATHAUS
UND KINDERGARTEN
Der Bürgermeister berichtet, dass die FPÖ-Fraktion mit Schreiben vom 23.12.2010
den Antrag einbringt, zwischen dem Kindergarten Schalchen und dem Heimathaus, entlang
der Holzleitnerstraße, einen Gehsteig zu bauen.
Der Bürgermeister erklärt dazu, dass im Jahr 2006 Vizebgm. Mittermaier von Ing. Egger
einen Plan ausarbeiten hat lassen und 2003 die Straße auch vermessen wurde. Das
Problem ist nunmehr, dass der Bach, laut Mitteilung des Gewässerbezirkes, nicht
zugedeckelt werden darf. Begründet wurde dies damit, dass das Wasser nicht mehr
ordnungsgemäß abfließen kann. Weiters müssten der Zaun und die Bäume entlang des
Kindergartens entfernt und der Zaun hineingesetzt werden, sodass sich natürlich auch der
Kindergarten-Garten verkleinern würde.
Der Bürgermeister ersucht daher, dass sich damit noch einmal der Straßenbauausschuss
befasst, weil es müsste die Sachlage heute ganz anders sein, als damals, um einen
Gehsteig errichten zu können.
GR Roman Breckner bemerkt, dass er dort öfters vorbeikommt und weist darauf hin,
wenn beim Bach eine Stützmauer errichtet wird, hat man 2 m bis 3 m Platz. Die Bäume
müssen gar nicht entfernt werden.
Vizebgm. Mittermaier kontert, dass mehrmals eine Begehung mit Ing. Egger
stattgefunden hat und dort eine Gehsteigerrichtung nicht möglich ist.
Seite 22 von 39