V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

GR WINTERSTELLER Bernadette
GR MAIER Franz
SONSTIGE ANWESENDE
1. DI Johann HITZFELDER, Ziviltechniker GmbH, Vöcklabruck
2. Ing. Franz HUBWEBER, Ziviltechniker GmbH, Vöcklabruck
3. Amtsleiter Karl SCHWENDNER
4. VB Andrea SCHLAGER als Schriftführer gemäß § 54 (2) OÖ GemO
Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister einberufen wurde;
b) die Verständigung hierzu gemäß dem vorliegenden Zustellnachweis an alle Mitglieder
bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 30.11.2010 unter Bekanntgabe der
Tagesordnung erfolgt ist;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 09.12.2010 bis zur heutigen
Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist,
während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift
bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können.
Sodann gibt es noch folgende Mitteilungen:
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Gemeinderäte den Sitzungsplan
für das Jahr 2011 erhalten haben. Wenn es irgendwo Probleme geben sollte, bitte mitteilen,
vielleicht kann der eine oder andere Termin noch geändert werden.
TAGESORDNUNG, BERATUNGSVERLAUF UND BESCHLÜSSE
Der Bürgermeister erklärt, dass TOP 6) Verkehrsflächenbeitrag; Anhebung
des Einheitssatzes, von der Tagesordnung abgesetzt wird. Er begründet dies damit, dass
heute ein Schreiben beim Gemeindeamt eingelangt ist und man sich dies noch durchsehen
muss.
Weiters teilt der Bürgermeister mit, dass auch TOP 13) Grundstück 532/14,
KG. Schalchen, Schmidingersiedlung; Abschluss Pachtvertrag mit den Ehegatten
Karrer von der Tagesordnung abgesetzt wird, da die Gemeinde heute eine Entgegnung
bzw. Einwand erhalten hat Es war jedoch zu wenig Zeit, um noch Erkundigungen
einzuholen. Es geht dabei um Geh- und Fahrtrechte.
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