V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

FREIE BUDGETSPITZE 256.200,00 94.700,00 110.700,00 159.000,00
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 5) NACHTRAGSVORANSCHLAG 2010; PRÜFBERICHT DER
BEZIRKSHAUPTMANN-SCHAFT
Der Bürgermeister berichtet, dass der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010
der Aufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt wurde. Mit Schreiben vom 11.01.2011, GZ:
Gem40-5041-2011-Mf/Bai ist nunmehr der Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft
Braunau am Inn übermittelt worden.
Der Bürgermeister verliest den Prüfungsbericht vollinhaltlich, welcher wie folgt lautet:
In der Gemeinderatssitzung am 09. Dezember 2010 wurde der Nachtragsvoranschlag für
das Finanzjahr 2010 beraten und einstimmig beschlossen.
Ordentlicher Haushalt:
1. Wirtschaftliche Entwicklung:
Der ordentliche Haushalt ist nun bei einem Volumen von 5.605.400 Euro
ausgeglichen.
Die wesentlichen Mindereinnahmen beziehen sich auf die Herausnahme des
Sollabganges aus dem Vorvorjahr bzw. die Kürzung bei den Zuführungen an den
außerordentlichen Haushalt. Wesentliche Mehreinnahmen sind zu verzeichnen in der
Hauptverwaltung, beim Landesbeitrag für den Personalaufwand des Kindergartens,
eine Rücklagenentnahme im Bereich der Gemeindestraßen, Mehreinnahmen bei der
Wasserversorgung und bei der Abwasserbeseitigung sowie bei der Abfallbeseitigung
und schließlich auch noch Mehreinnahmen beim Aufschließungsbeitrag für den Kanal.
Ausgabenseitig fallen ins Gewicht der Anstieg der Schulerhaltungs- und
Gastschulbeiträge bei den Volksschulen, der Gemeindebeitrag für den Hort,
zusätzliche Aufwendungen im Bereich des Gemeindestraßenbaues sowie die
Mülltonnenumstellung bzw. der Mehraufwand für die Beseitigung der Grünabfälle. Die
in diesem Unterabschnitt verzeichneten Schadensfälle von 8.800 Euro sind noch
näher zu erläutern. Sollte es sich dabei um Abgabenausfälle handeln, die aus den
Vorjahren stammen, wäre nämlich dieser Schadensfall in der Gruppe 9 auszuweisen.
Im Unterabschnitt 920 konnte die Rücklage von 25.000 Euro auf 37.000 Euro erhöht
werden (Aufschließungsbeiträge aus dem Kanal). Schließlich sei auch noch erwähnt,
dass in den außerordentlichen Haushalt zusätzliche Zuführungen von 44.400 Euro
weiter gegeben werden konnten.
2. Außerordentlicher Haushalt:
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