V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

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a) den Voranschlag für das Finanzjahr 2011 entsprechend dem vorliegenden Entwurf zu beschließen; b) die Höhe der aufzunehmenden Kassenkredite für das Finanzjahr 2011 mit einem Höchstbetrag von € 938.000,-- festzusetzen; c) den Kassenkredit bis € 500.000,-- für das Finanzjahr 2011 im Bedarfsfall an die Raiffeisenbank Mattigtal reg.Gen.m.b.H., 5231 <strong>Schalchen</strong> zu vergeben sowie d) den mit dem Voranschlag festzusetzenden Dienstpostenplan vom 09.12.2010 unverändert zu belassen. EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. PUNKT 4) MITTELFRISTIGER FINANZPLAN Der Bürgermeister berichtet, dass gemäß § 16 OÖ GemO die Gemeinden verpflichtet sind, einen Mittelfristigen Finanzplan für den Zeitraum von 2011 bis 2014 zu erstellen. Dieser ist alljährlich zugleich mit dem Voranschlag dem Gemeinderat zur allfälligen Anpassung an geänderte Verhältnisse und zur Fortführung für ein weiteres Finanzjahr vorzulegen. Weiters erklärt der Bürgermeister, dass alle Fraktionen den Mittelfristigen Finanzplan (MFP) für die Planungsperiode 2011 – 2014 zur Durchsicht erhalten haben. BESCHLUSS: Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, verliest der Bürgermeister nachstehenden Mittelfristigen Finanzplan für die Planungsperiode 2011 bis 2014 und stellt den Antrag, diesen wie folgt zu beschließen: FREIE BUDGETSPITZE Bezeichnung VA 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Einnahmen der laufenden Gebarung (OH, QU. 10-18, mit A85-89) 5.456.400,00 5.329.900,00 5.392.200,00 5.440.400,00 Ausgaben der laufenden Gebarung (OH, Qu. 20-28,mit A85-89) 4. 673.100,00 4.664.200,00 4.704.500,00 4.704.400,00 = Ergebnis der laufenden Gebarung 783.300,00 665.700,00 687.700,00 736.000,00 - Tilgungen (Posten 340-346) + Tilgungszuschüsse 407.400,00 434.000,00 435.000,00 435.000,00 (Posten 8702) 0,00 0,00 0,00 0,00 - Interessentenbeiträge (Posten 844, 850) 120.000,00 137.000,00 142.000,00 142.000,00 - Sonstige einmalige Einnahmen (Qu. 10-18) 0,00 + Sonstige einmalige Aus- 0,00 0,00 0,00 gaben (Qu. 20-28) 300,00 0,00 0,00 0,00 Seite 18 von 39
FREIE BUDGETSPITZE 256.200,00 94.700,00 110.700,00 159.000,00 EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben. PUNKT 5) NACHTRAGSVORANSCHLAG 2010; PRÜFBERICHT DER BEZIRKSHAUPTMANN-SCHAFT Der Bürgermeister berichtet, dass der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010 der Aufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt wurde. Mit Schreiben vom 11.01.2011, GZ: Gem40-5041-2011-Mf/Bai ist nunmehr der Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn übermittelt worden. Der Bürgermeister verliest den Prüfungsbericht vollinhaltlich, welcher wie folgt lautet: In der Gemeinderatssitzung am 09. Dezember 2010 wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2010 beraten und einstimmig beschlossen. Ordentlicher Haushalt: 1. Wirtschaftliche Entwicklung: Der ordentliche Haushalt ist nun bei einem Volumen von 5.605.400 Euro ausgeglichen. Die wesentlichen Mindereinnahmen beziehen sich auf die Herausnahme des Sollabganges aus dem Vorvorjahr bzw. die Kürzung bei den Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt. Wesentliche Mehreinnahmen sind zu verzeichnen in der Hauptverwaltung, beim Landesbeitrag für den Personalaufwand des Kindergartens, eine Rücklagenentnahme im Bereich der Gemeindestraßen, Mehreinnahmen bei der Wasserversorgung und bei der Abwasserbeseitigung sowie bei der Abfallbeseitigung und schließlich auch noch Mehreinnahmen beim Aufschließungsbeitrag für den Kanal. Ausgabenseitig fallen ins Gewicht der Anstieg der Schulerhaltungs- und Gastschulbeiträge bei den Volksschulen, der Gemeindebeitrag für den Hort, zusätzliche Aufwendungen im Bereich des Gemeindestraßenbaues sowie die Mülltonnenumstellung bzw. der Mehraufwand für die Beseitigung der Grünabfälle. Die in diesem Unterabschnitt verzeichneten Schadensfälle von 8.800 Euro sind noch näher zu erläutern. Sollte es sich dabei um Abgabenausfälle handeln, die aus den Vorjahren stammen, wäre nämlich dieser Schadensfall in der Gruppe 9 auszuweisen. Im Unterabschnitt 920 konnte die Rücklage von 25.000 Euro auf 37.000 Euro erhöht werden (Aufschließungsbeiträge aus dem Kanal). Schließlich sei auch noch erwähnt, dass in den außerordentlichen Haushalt zusätzliche Zuführungen von 44.400 Euro weiter gegeben werden konnten. 2. Außerordentlicher Haushalt: Seite 19 von 39
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