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Der Bürgermeister antwortet, dass wahrscheinlich ein jedem bekannt ist, je kleiner solch ein „Spielzeug“, desto teurer ist es. Es muss ja kein Kubota werden, es gibt auch viele andere vergleichbare Kleintraktoren. Der derzeitige Kubota ist endgültig kaputt und geht nicht einmal mehr zum Rasenmähen. Bezüglich der Angelegenheit Aufschließung Lindach teilt der Bürgermeister mit, dass vom Grundbesitzer mitgeteilt wurde, dass 2011 mit dem Projekt angefangen werden soll. Daher muss die Aufschließung zur Verfügung gestellt werden. Es geht hierbei nicht um 10, sondern um 40 Häuser, daher wird dies der Gemeinde nicht erspart bleiben. Wenn diese Aufschließung Lindach noch nicht kommen würde und man es in das Jahr 2012 hinausschieben kann – dies wird man dann im Herbst 2011 sehen - steht ein höherer Betrag für die Straßensanierung zur Verfügung. Der Bürgermeister fährt auch von Zeit zu Zeit durch das Gemeindegebiet und schaut wie die Straßen sind. Im letzten Jahr wurde auch eine der Rücklagen geknackt, um die schlimmsten Straßenstücke zu sanieren. Der veranschlagte Betrag wird nicht auslangen, aber in Zeiten wie diesen, wo von 444 Gemeinden 307 Gemeinden den Ausgleich nicht schaffen, darf die Gemeinde über den Ausgleich froh sein. Der Bürgermeister weist darauf hin, am Ende des Jahres soll geschaut werden, was bleibt übrig und was kann dann noch im Straßenbau gemacht werden. Es ist jedoch ein ausgeglichenes Budget wichtig, denn er möchte nicht um jeden erforderlichen „Kugelschreiber“ in Linz anfragen müssen. Vizebgm. Schanda bemerkt, dass es auch ihn erfreut, dass der Voranschlag ausgeglichen ist. Jedoch spart sich die Gemeinde nichts, wenn die Straßen nicht gemacht werden. Die Schäden werden immer größer, so ist jetzt aus jenen welche 2010 nicht mehr saniert werden konnten, ein massiver Schaden geworden. Dies geht dann soweit, dass die Straßen neu gemacht werden müssen und im Endeffekt erspart sich die Gemeinde rein gar nichts. Aber wenn die Zusage da ist, dass geschaut wird, wenn im heurigen Jahr freies Geld da ist, dass dies für den Straßenbau verwendet wird, ist dies für Vizebgm. Schanda in Ordnung. Der Bürgermeister erklärt, dass die Gemeinde so arbeiten muss, als ob man Privat Haus baut. Die Schulden der Gemeinde beruhen einzig und alleine auf den Kanalbau. Die Gemeinde hat keine Schulden für ein Feuerwehrzeughaus oder für einen Sportplatz oder sonst irgendetwas gemacht. Die einzigen Schulden sind aus dem Kanalbau und bei denen soll es auch bleiben, weil diese auch zurückgezahlt werden müssen. GR Roman Breckner ist auch erfreut über den ausgeglichenen Voranschlag. Bezüglich Kommunalsteuer stellt GR Breckner die Frage, warum um € 10.000,-- weniger gegenüber 2010 veranschlagt sind? Der Bürgermeister antwortet, dass seit Dezember 2010 Billa weg ist und mit Ende März 2011 sperrt das Spar-Geschäft Veronesi zu, wodurch Mindereinnahmen entstehen. Seite 16 von 39
Weiters berichtet der Bürgermeister, dass der Höchstbetrag der aufzunehmenden Kassenkredite sowie das Bankinstitut festzulegen ist. Der Höchstbetrag dient zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Voranschlages und ist aus den Einnahmen des ordentlichen Haushaltes binnen Jahresfrist zurückzuzahlen und darf 1/6 der Einnahmen des ordentlichen Haushaltes nicht überschreiten. Der Bürgermeister schlägt daher vor den Höchstbetrag an Kassenkredit mit € 938.000,-- festzusetzen. Für die Aufnahme des Kassenkredites über € 500.000,-- wurden folgende Angebote eingeholt und zwar: 1) Raiffeisenbank Mattigtal reg.Gen.m.b.H., 5231 <strong>Schalchen</strong>: Laufzeit: bis 31.12.2012 Zinssatz: Variabler Zinssatz Soll – 3-monats-Euribor (November 2010 – 1,04 %) Aufschlag 0,40 %, kaufm. Rundung auf 1/8 % Vierteljährliche Anpassung Durchschnittswert mittleres Monat Vorquartal 2) UniCredit Bank Austria AG, 4021 Linz: Laufzeit: 01.01.2011 bis 31.12.2011 Variante 1: Zinssatz gebunden an den EONIA (per 25.11.2010) 0,474 % Aufschlag in %: 0,60 Zinssatz aus heutiger Sicht in % p.a.: 1,074 Rundung des Zinssatzes: Variante 2: keine Zinssatz gebunden an den 3-Monats-Euribor (per 25.11.2010) 1,031 % Aufschlag in %: 0450 Zinssatz aus heutiger Sicht in % p.a.: 1,481 Rundung des Zinssatzes: keine Der Bürgermeister schlägt vor, den Kassenkredit wieder an die Hausbank Raiffeisenbank Mattigtal zu vergeben, welche auch wiederum die günstigeren Konditionen hat. Weiters berichtet der Bürgermeister, dass gemäß § 74 (1) OÖ GemO der vom Gemeinderat mit dem Voranschlag festzusetzende Dienstpostenplan einen Bestandteil des Voranschlages bildet. Eine Änderung des aktuellen Dienstpostenplanes vom 09.12.2010 ist nicht erforderlich. BESCHLUSS: Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: Seite 17 von 39
Seite 1 und 2: lfd. Nr. 1 Jahr 2011 V E R H A N D
Seite 3 und 4: PUNKT 1) ABA SCHALCHEN; ZONENPLAN D
Seite 5 und 6: Herr Ing. Hubweber verneint dies un
Seite 7 und 8: Beispiel ein Fernzug über einen Sc
Seite 9 und 10: Herr Ing. Hubweber bestätigt dies
Seite 11 und 12: Es gibt auch die Möglichkeit die D
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