V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

Der Bürgermeister antwortet, dass wahrscheinlich ein jedem bekannt ist, je kleiner
solch ein „Spielzeug“, desto teurer ist es. Es muss ja kein Kubota werden, es gibt auch viele
andere vergleichbare Kleintraktoren. Der derzeitige Kubota ist endgültig kaputt und geht
nicht einmal mehr zum Rasenmähen.
Bezüglich der Angelegenheit Aufschließung Lindach teilt der Bürgermeister mit, dass vom
Grundbesitzer mitgeteilt wurde, dass 2011 mit dem Projekt angefangen werden soll. Daher
muss die Aufschließung zur Verfügung gestellt werden. Es geht hierbei nicht um 10, sondern
um 40 Häuser, daher wird dies der Gemeinde nicht erspart bleiben. Wenn diese
Aufschließung Lindach noch nicht kommen würde und man es in das Jahr 2012
hinausschieben kann – dies wird man dann im Herbst 2011 sehen - steht ein höherer Betrag
für die Straßensanierung zur Verfügung. Der Bürgermeister fährt auch von Zeit zu Zeit durch
das Gemeindegebiet und schaut wie die Straßen sind. Im letzten Jahr wurde auch eine der
Rücklagen geknackt, um die schlimmsten Straßenstücke zu sanieren. Der veranschlagte
Betrag wird nicht auslangen, aber in Zeiten wie diesen, wo von 444 Gemeinden 307
Gemeinden den Ausgleich nicht schaffen, darf die Gemeinde über den Ausgleich froh sein.
Der Bürgermeister weist darauf hin, am Ende des Jahres soll geschaut werden, was bleibt
übrig und was kann dann noch im Straßenbau gemacht werden. Es ist jedoch ein
ausgeglichenes Budget wichtig, denn er möchte nicht um jeden erforderlichen
„Kugelschreiber“ in Linz anfragen müssen.
Vizebgm. Schanda bemerkt, dass es auch ihn erfreut, dass der Voranschlag
ausgeglichen ist. Jedoch spart sich die Gemeinde nichts, wenn die Straßen nicht gemacht
werden. Die Schäden werden immer größer, so ist jetzt aus jenen welche 2010 nicht mehr
saniert werden konnten, ein massiver Schaden geworden. Dies geht dann soweit, dass die
Straßen neu gemacht werden müssen und im Endeffekt erspart sich die Gemeinde rein gar
nichts. Aber wenn die Zusage da ist, dass geschaut wird, wenn im heurigen Jahr freies Geld
da ist, dass dies für den Straßenbau verwendet wird, ist dies für Vizebgm. Schanda in
Ordnung.
Der Bürgermeister erklärt, dass die Gemeinde so arbeiten muss, als ob man Privat
Haus baut. Die Schulden der Gemeinde beruhen einzig und alleine auf den Kanalbau. Die
Gemeinde hat keine Schulden für ein Feuerwehrzeughaus oder für einen Sportplatz oder
sonst irgendetwas gemacht. Die einzigen Schulden sind aus dem Kanalbau und bei denen
soll es auch bleiben, weil diese auch zurückgezahlt werden müssen.
GR Roman Breckner ist auch erfreut über den ausgeglichenen Voranschlag.
Bezüglich Kommunalsteuer stellt GR Breckner die Frage, warum um € 10.000,-- weniger
gegenüber 2010 veranschlagt sind?
Der Bürgermeister antwortet, dass seit Dezember 2010 Billa weg ist und mit Ende
März 2011 sperrt das Spar-Geschäft Veronesi zu, wodurch Mindereinnahmen entstehen.
Seite 16 von 39