V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Schalchen

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Herr DI Hitzfelder antwortet, solange das Bauwerk Bestand hat, muss die Baufirma gewährleisten. Beim Kanal in der Regel rund 50 Jahre. Wenn zum Beispiel nach 20 Jahren irgendetwas hervorkommt, haftet immer noch die Baufirma, denn es gibt hier zum Beispiel die versteckten Mängel. Das Bauwerk wird nach Bauende abgenommen und die Baufirma haftet solange es Bestand hat. Wenn nach 20 Jahren der Kanal bricht oder Risse bekommt und der Grund hierfür ist, dass nicht ordentlich gebettet oder verlegt wurde, ist die Baufirma haftbar. Dies muss aber bewiesen werden können. Vizebgm. Schanda stellt die Frage, warum mit dem „jüngeren“ Teil begonnen wird und der „ältere“ Teil zum Schluss kommt. Herr DI Hitzfelder antwortet, da der neuere Teil noch nicht befahren werden muss, da dieser noch unter den 10 Jahren liegt. GR Ing. Sperl stellt fest, dass die Gewährleistung nur solange gilt, solange die Baufirma existiert. Denn es gibt auch Firmen, die sich mit einer Gesellschaft dahinter absichern. GR Pfeil stellt die Frage, nach welchem Vergabeverfahren der Auftrag vergeben wird, da dieser ja über der Direktvergabe liegt. Herr DI Hitzfelder antwortet, dies erfolgt aus dieser freien Vergabe. GR Pfeil bemerkt, dass die Summe aber über € 100.000,-- liegt. Herr DI Hitzfelder erklärt, dass es hierbei um die Kosten der Ziviltechniker GmbH in der Höhe von € 84.070,06 geht. Der Restbetrag sind geschätzte Fremdleistungen. GV Ing. Klepp stellt die Frage, wo diese Daten gespeichert werden, wer kann auf die Daten zugreifen und wer wartet diese bzw. hält diese aktuell? Gibt es dazu eine Software die zur Verfügung gestellt wird? Fallen für diese Software Lizenzkosten an? Herr Ing. Hubweber antwortet, dass sich vor etwa 12 Jahren in Österreich ein System etabliert hat und zwar das BaSYS-Digikan, welches auch von den Planungsbüros verwendet wird. Es gibt auch kleinere Lösungen, welche in Frage kommen. Die Daten werden von der Ziviltechniker GmbH aufbereitet und liefern dann in das jeweilige System der Gemeinde. In der Regel wird das Shape-Format GIS verwendet, was auch die Gemeinde <strong>Schalchen</strong> installiert hat. Die Daten werden so aufbereitet und in die Datenbank weitergegeben, dass möglichst viele Informationen, wie z.Bsp. Wasserrechtsbescheide gespeichert sind. Dass heißt, es muss nicht unbedingt eine zusätzliche Software gekauft werden. Es sei denn, die Gemeinde möchte über Schächte etc. Bilder und Videos haben, dann gäbe es ein kleines Modul, welches ca. € 2.000,-- kostet. Seite 10 von 39
Es gibt auch die Möglichkeit die Datenbank BaSYS-Digikan zu kaufen, jedoch wird dies von Herrn Ing. Hubweber nicht empfohlen, das es nicht sehr bedienerfreundlich ist und man relativ viel damit arbeiten muss. GV Ing. Klepp fasst zusammen, die Ziviltechniker GmbH speichert die Daten ab und exportiert diese in das GIS-Programm. Wenn neue Daten kommen, ist es praktisch die Aufgabe der Ziviltechniker GmbH diese Daten zu aktualisieren und wiederum zu exportieren. Herr Ing Hubweber erklärt dazu, dass die Ziviltechniker GmbH noch nicht so weit ist. Es sind jetzt 66 Gemeinden, in welchen der Leitungskataster erstellt wird bzw. zum Teil schon fertig ist. Es gibt noch keine Erfahrungswerte, wie es danach aussieht. Man wird irgendeinen Modus finden. In den ersten Gemeinden, wo der Kataster bereits fertig ist, erfolgt die Aktualisierung derzeit noch gratis. Wenn dann irgendwelche Erweiterungen anstehen, wird man einen Wartungsvertrag oder dergleichen benötigen, um die Daten regelmäßig zu bekommen. Vizebgm. Schanda stellt die Frage, wenn die Daten erfasst sind, ist dann die Gemeinde Eigentümer dessen? Denn es kommt ja immer wieder vor, dass es Daten plötzlich nicht mehr gibt. Herr Ing. Hubweber antwortet, die Gemeinde erhält die komplette Datenbank auf CD. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister die Frage, ob es den Gemeinderäten lieber ist, wenn die Abstimmung ohne die Herren DI Hitzfelder und Ing. Hubweber erfolgt. Die Gemeinderäte verneinen dies. BESCHLUSS: So stellt der Bürgermeister den Antrag, den Auftrag für die Erstellung des digitalen Leitungskatasters für ABA <strong>Schalchen</strong> an die Ziviltechniker GmbH DI Hitzfelder & Pillichshammer, Vöcklabruck laut dem vorliegenden Angebot vom 08.06.2010 mit geschätzten Nettokosten von € 153.689,96 zu erteilen. FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN: SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Erich MITTERMAIER, Hubert STEINBERGER, Hermann STOCKER, Franz PROBST, Andreas STUHLBERGER, Gertraud RIEDER, Wolfgang STÜBLO, Hermann POINTECKER, Gerlinde BRECKNER, Michael ÖSTERBAUER FPÖ-Fraktion: Markus KLEPP, Roman BRECKNER, Albert HAIDINGER, Manfred STELZHAMMER; Seite 11 von 39
Seite 1 und 2: lfd. Nr. 1 Jahr 2011 V E R H A N D
Seite 3 und 4: PUNKT 1) ABA SCHALCHEN; ZONENPLAN D
Seite 5 und 6: Herr Ing. Hubweber verneint dies un
Seite 7 und 8: Beispiel ein Fernzug über einen Sc
Seite 9: Herr Ing. Hubweber bestätigt dies
Seite 13 und 14: ORDENTLICHER VORANSCHLAG E I N N A
Seite 15 und 16: 821200 Ankauf Kleintraktor 65.000,0
Seite 17 und 18: Weiters berichtet der Bürgermeiste
Seite 19 und 20: FREIE BUDGETSPITZE 256.200,00 94.70
Seite 21 und 22: Aber im Grund genommen, ersucht der
Seite 23 und 24: GR Roman Breckner stellt die Frage,
Seite 25 und 26: Der Bürgermeister betont, dass - w
Seite 27 und 28: Der Bürgermeister erklärt, die ne
Seite 29 und 30: Da keine weiteren Wortmeldungen erf
Seite 31 und 32: Der Bürgermeister betritt sodann w
Seite 33 und 34: Unter Top 2 wurde beschlossen, dass
Seite 35 und 36: edenklich erscheint. Aber man könn
Seite 37 und 38: Der Bürgermeister bittet den Obman
Seite 39: Nachdem die Tagesordnung erschöpft

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