GB - Dez 2011 - Jan 2012.pdf 10,55 - Rattiszell

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AUS DEM GEMEINDERAT Bürgermeister Manfred Reiner informierte den Gemeinderat am 06. Oktober 2011 über die weiteren Schritte hinsichtlich des Breitbandausbaus und erklärte hierzu, dass diesbezüglich ein Termin bei der Förderstelle, der Regierung von Niederbayern, wahrgenommen wurde. Es stellte sich heraus, dass aus formellen Gründen nach der geltenden Breitbandförderrichtlinie für die Ortsteile Haunkenzell/Euersdorf sowie Pilgramsberg/Eggerszell separate Markterkundungsund Auswahlverfahren gestartet werden müssen, um die Möglichkeit einer Förderung noch im laufenden Jahr bewilligt zu bekommen. Anschließend stellte das Architekturbüro Wagner, Salching, einige Anbau-Varianten der künftigen Kinderkrippe an die Kindertagesstätte St. Benedikt, Rattiszell, vor. Die Architekten nahmen Erkenntnisse auf, die bei diversen Vorgesprächen mit der Gemeinde, dem Kita-Personal und einem Fachgespräch bei der Regierung von Niederbayern gewonnen worden sind, und setzten diese in einer Variante um, die eingehend diskutiert wurde. Einziger Kritikpunkt war, dass der Grundkörper schiefeckig war und seitens des Gemeinderates befürchtet wird, dass bei dieser Bauform erhöhte Kosten anfallen würden. Herr Wagner erklärte, dass er den Entwurf nochmals mit einem rechtwinkligen Baukörper darstellen werde und den Grundriss, welcher zweckmäßig erscheint, im Wesentlichen belassen wird. Als nächstes wurde einer Gestattung zur Benutzung der öffentlichen Straßen und Wege der Gemeinde Rattiszell für den Bau der neuen Erdgasleitung durch die Firma MEGAL GmbH & Co. KG, Essen, zugestimmt. Ein Bauantrag erhielt das gemeindliche Einvernehmen. Ein Angebot der Tiefbauverwaltung beim Landratsamt Straubing-Bogen auf alleinige Unterhaltslast für einen Oberflächenwasserableitungskanal der Kreisstraße SR 13 bei Haunkenzell durch die Gemeinde Rattiszell, gegen eine einmalige Ablösezahlung, wurde vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt. Im Folgenden befasste sich der Gemeinderat mit der Satzung zur Festlegung des Aufwendungsersatzes und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde. Der Gemeinderat stimmte einer Anpassung der Sätze ebenso zu wie der Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen (Faltsignale, Leitkegel, Blitzlampen), die im Rahmen von Einsätzen für verkehrssichernde Maßnahmen künftig erforderlich sind. Geschäftsleiter Robert Zimmerer berichtete über die erfolgte örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2010. Demnach wurden keine Beanstandungen festgestellt. Die festgestellten über- und außerplanmäßigen Überschreitungen der Haushaltsansätze sind durch Minderausgaben bei anderen Ausgabe-Haushaltsstellen und Mehreinnahmen bei Einnahme-Haushaltsstellen abgedeckt worden. Erfreulicherweise konnte der Schuldenstand trotz weiterer Investitionen um 44.776 € auf 659.540 € gesenkt werden. Das Gesamthaushaltsvolumen der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts betrug 4.120.878,25 €. Nach der Feststellung des Rechnungsergebnisses wurde dem ersten Bürgermeister Reiner die Entlastung zur Jahresrechnung durch den Gemeinderat erteilt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde einem Netzanschlussvertrag der E.ON Bayern zum Anschluss der künftigen Bauhofhalle in Rattiszell die Zustimmung erteilt. Angebote zum Erwerb von Neureifen für den gemeindlichen Schulbus und runderneuerten Reifen für den Unimog wurden an die jeweils am wirtschaftlichsten anbietenden Firmen vergeben. Bürgermeister Manfred Reiner konnte bekanntgeben, dass der neue Wertstoffhof in Haunkenzell, neben der Kläranlage, am Mittwoch, 09. November 2011 eröffnet wird und am 11. November 2011 den Betrieb aufnehmen wird. Weiterhin wurde beschlossen, den Auftrag für die lt. Bescheid erforderliche Bauabnahme des Regenrückhaltebeckens für das Baugebiet Bruckäcker, Rattiszell, an die Private Sachverständige für Wasserwirtschaft, Frau Dipl. Ing. (FH) Ute Wasmeier, Plattling, gemäß dem vorliegenden Kostenangebot zu erteilen. Gemeinderatsmitglied Bernhard Pohmann trug eine Beschwerde vor, die an ihn herangetragen worden ist, wonach eine bestimmte Gemeindeverbindungsstraße in unzumutbarer Weise durch landwirtschaftliche Fahrzeuge verschmutzt worden ist. Landwirte sind angehalten, die durch Ernteeinsätze verursachten Verschmutzungen auf öffentlichen Verkehrswegen möglichst umgehend zu beseitigen. Auch in diesem Fall wird der Landwirt angemahnt, diese Reinigungspflicht einzuhalten. Großen Raum nahm in der letzten Gemeinderatssitzung am 03. November 2011 der Punkt Notsicherung/Sanierung des Schlosses Haunkenzell ein. Hierzu informierte der ortsansässige Architekt Rolf-Dieter Kimberger zusammen mit seiner Tochter Dorothea den Gemeinderat über den Stand der Notsicherung. Die nunmehr erfolgten Notsicherungsmaßnahmen umfassten eine Sanierung des Daches. Auch beim Mauerwerk waren etliche Maßnahmen erforderlich, so z. B. die Abstützung der Gewölbe, Entfernung von Bäumen und Büschen, die bereits im Inneren des Gebäudes zu wachsen begannen und dergleichen mehr. Zahlreiche Bilder dokumentierten den Stand vor und nach der Notsicherung. Ein Großteil des Budgets von rund 98.000 €, welches sich aus Zuschüssen des Denkmalschutzes, der bayerischen Landesstiftung Denkmalpflege, des Landkreises und einer nicht unerheblichen Eigenbeteiligung des jetzigen Eigentümers zusammensetzt, ist mit den bisher erfolgten Maßnahmen verbraucht. Als nächstes steht die Erkundung und Sicherung des Grundfestes an. Es wurde der Winterdienstplan 2011/2012 wie folgt vorgetragen und genehmigt: Dieser ist im Wesentlichen gleich mit dem letztjährigen Fahrplan. Änderungen sind dahingehend, dass nunmehr die Xaver-Rothammer-Straße (Baugebiet Bruckäcker) und die Zufahrt zum neuen Wertstoffhof in Haunkenzell, in Absprache mit dem ZAW, zu räumen sind. Fahrt 1: Körbling – Gmeinwies – Niedereier – Ederszell – Pilgramsberg, Bachweg – Stockleiten – Großneundling – Pilgramsberg, Kirchberg – Wäscherszell – Hüttenzell – Plenting – Neundling – Machtenhof – Maiszell – Haunkenzell – Euersdorf – Emmersdorf – Herrnfehlburg – Stubenhof – Oberweinberg – Gallnerweg – Rattiszell – alte Siedlung. Fahrt 2: Bauhof Pilgramsberg – Gschwellhof – Niedereier – Zisterhof – Zisterau – Bühl – Schwachshof – Jubelheim – Rattiszell – Erpfenzell – Edt – Pfaffenberg – Irling –Rattiszell „Baugebiet Hochfeld“ – Baugebiet Pfarracker – Xaver- Rothammer-Straße – Straßhäuser – Euersdorf – Haunkenzell – Pilgramsberg – Hinterascha – Eggerszell – Mutzendorf. Einem Antrag auf Vorbescheid für ein geplantes Bauvorhaben in Hüttenzell wurde das gemeindliche Einvernehmen 2 Dezember 2011/Januar 2012/Nr. 25
mit der Einschränkung erteilt, dass die Bauwerber - mangels öffentlicher Einrichtungen - eigenverantwortlich Vorsorge hinsichtlich der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung treffen müssen. Für den Bauhof wurde die Anschaffung eines Rangierwagenhebers mit 6 t zulässiger Hublast bewilligt. Im Hinblick auf den künftigen Ausbau des Breitbandnetzes wurde beschlossen, im Zuge des Neubaus der Wasserleitung von Pilgramsberg nach Haunkenzell durch den Wasserbeschaffungsverband Pilgramsberg-Eggerszell, auf Kosten der Gemeinde Rattiszell, auf einer Länge von rund 530 Metern ein entsprechendes Leerrohr mit einzupflügen, welches durch einen späteren Netzbetreiber genutzt werden kann. Beim Tagesordnungspunkt Wünsche, Anträge wurde dem Elternbeirat der Kindertagesstätte St. Benedikt zugesichert, die Druckkosten für ein geplantes Rezeptbuch vorzustrekken, bis der Verkauf der Bücher angelaufen ist und die Kosten hierfür wieder in die Gemeindekasse zurückfließen können. Daneben wurde ein Termin zur Besichtigung der Kindertagesstätten in Neukirchen und Salching bekannt gegeben. Horst Aich, stellv. Geschäftsstellenleiter VG Stallwang Dezember 2011/Januar 2012/Nr. 25 Apotheke mit Lieferservice und Rehaabteilung (Krankenbetten, Toilettenstühle, Rollstühle ...) Öffnungszeiten: Mo.-Fr. 7.30 - 12.30 u. 14.00 - 18.30 Uhr, Mi. nachmittag geschlossen, Sa. 8.00 - 12.00 Kontakt: Tel. 09964/9680 Zertifiziert nach DIN EN ISO 9001 : 2000 E-Mail: gallner.apotheke@t-online.de · Internet: www.gallnerapotheke.de BAUEN + VERPUTZEN Stefan Oswald Maurer- und Betonbaumeister OSWALD BAU Emmersdorf 2 · 94372 Rattiszell Tel. 09964/225404 · Fax 09964/225405 E-Mail oswald-bau@t-online.de Abschleppdienst Tag & Nacht Tankstelle Öffnungszeiten Mo – Fr 07:30 - 19:30 Uhr , Sa 08:30 - 19:30 Uhr So 09:30 - 19:30 Uhr, Nacht-Tankautomat Tel.: 09964/235 Mobil: 0173/3937964 Aktuelle Neu & Gebrauchtwagen finden Sie im Internet unter www.aumer-neumaier.de 94375 Stallwang umer & eumaier OHG Vertriebspartner Direkthändler Straßenbau · Kanalbau · Wasserleitungsbau H&T Huberweidstraße 32 94239 Ruhmannsfelden Baugesellschaft mbH Tel. 09929-903805 Fax 09929-903809 ht-bau-gmbh@online.de Städtebausanierung Dorferneuerungsmaßnahmen 3
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