Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
den Leitungen und Anlagen, den Einbau zusätzlicher Absperrschieber, die Herstellung von
Redundanzen oder die Vorhaltung von Wasserwerkskapazitäten vor.
Doch der in der Studie identifizierte technische und organisatorische Aufwand zur Gewähr-
leistung einer optimalen Beherrschung der Ausfallsituationen infolge einer Havarie ist nach
Auffassung der Planfeststellungsbehörde nicht der Vorhabensträgerin aufzubürden, sondern
vom Wasserversorger zu tragen. Der Betreiber der Leitungen und sonstigen Anlagen hat
dafür zu sorgen, dass Substitutionsmöglichkeiten für etwaige Systemstörungen bzw. Sys-
temausfälle geschaffen werden, um Engpässe bei der Versorgung der Verbraucher mit
Trinkwasser zu vermeiden. Daran kann auch der Umstand nichts ändern, dass eine Flug-
zeughavarie im Anflug auf die Landebahn Nordwest die Ursache für den Ausfall einer Ein-
richtung der öffentlichen Wasserversorgung sein kann. Die Beantwortung der Frage, ob und
inwieweit der Betreiber einer ausgefallenen Anlage den Verursacher der Havarie auf zivil-
rechtlicher Ebene in Anspruch nehmen kann, war im Rahmen dieser Planfeststellung nicht
zu entscheiden. Jedenfalls können der Vorhabensträgerin nicht im Vorfeld einer etwaigen
Flugzeughavarie Maßnahmen auferlegt werden, um den Ausfall eines Wasserwerks oder
einer Leitung auszugleichen.
Demnach konnte der mit Stellungnahme vom 29.03.2005 erhobenen Forderung der Hes-
senwasser GmbH & Co. KG, die Vorhabensträgerin zur Umsetzung der technischen Maß-
nahmen zur Kompensation der Ausfallsituationen zu verpflichten, nicht entsprochen werden.
Auch das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Umwelt Darmstadt, hat mit Schreiben
vom 07.08.2006 die Auffassung vertreten, dass der Vorhabensträgerin insoweit keine Maß-
nahmen aufzugeben sind. Das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und
Umwelt Frankfurt, hat sich dieser Ansicht in seiner Stellungnahme vom 27.03.2007 ange-
schlossen.
12.10 Grundwassermonitoring
Bereits heute ist am Flughafen Frankfurt Main ein Monitoringprogramm zur Überwachung
der Qualität des Grundwassers eingerichtet. An mehr als 60 Messstellen auf dem Flugha-
fengelände und in dessen Umgebung (vgl. zur Lage der Grundwassermessstellen Plan G5-
15, Anlage 1) wird das Grundwasser auf standorttypische Parameter wie beispielsweise Nit-
rat, Chlorid, Ammonium, Kohlenwasserstoffe (TOC, DOC), Eisen oder Mangan sowie die
Winterdienstparameter Kalium, Formiat und Glykol untersucht.
Im Rahmen des Ausbaus des Frankfurter Flughafens soll das bestehende Grundwassermo-
nitoring insbesondere im Bereich der geplanten Landebahn Nordwest um zwölf Grundwas-
sermessstellen (GWM 637, 638, 639, 640, 640 a, 643, 650, 652, 653, 654, 655, LBNW N 1)