Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
heim“, Pumpwerk „Goldstein“, Pumpwerk „Oberforsthaus“ und Pumpwerk „Staustufe Gries-
heim“ im Frankfurter Stadtwald, festgesetzt mit Verordnung vom 17.11.1997 (StAnz. 18/1998
S. 1246), liegt, steht der Planfeststellung nicht entgegen. Eine Gefährdung der öffentlichen
Wasserversorgung durch die beabsichtigte Benutzung ist nicht zu erwarten, § 6 Abs. 1
WHG. Die Verbote des § 4 der vorbezeichneten Verordnung sind nicht berührt; der Erteilung
einer Ausnahme i. S. d. § 12 Abs. 1 der Verordnung bedurfte es daher nicht. Insbesondere
ist die Vorschrift des § 4 Nr. 1 der Verordnung nicht einschlägig. Das von dem Abschnitt zwi-
schen dem Autobahnkreuz Frankfurt und der Anschlussstelle Zeppelinheim abfließende Nie-
derschlagswasser wird nicht unmittelbar in das Grundwasser eingebracht, sondern versickert
über eine reinigende Bodenpassage. Damit sich auch ohne Bepflanzung der Beckensohle in
kurzer Zeit eine belebte Bodenzone ausbildet, ist der Boden zu impfen (vgl. dazu die Neben-
bestimmung Nr. 5 unter A VIII 1.11). Damit ist der Schutz des Grundwassers auch im Ein-
zugsgebiet der Trinkwassergewinnungsanlagen der Stadtwaldwasserwerke gewährleistet.
Dieser Auffassung hat sich auch das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Umwelt
Frankfurt, mit Stellungnahme vom 17.05.2006 angeschlossen.
12.2.3.3 Entwässerung der umgebauten Anschlussstelle Zeppelinheim
Auf der westlichen Seite soll die Anschlussstelle Zeppelinheim an den zusätzlichen Fahr-
streifen sowie an die neuen Verkehrsanlagen im Bereich des Terminals 3 angepasst werden.
Im Osten ist eine vorgezogene Ein- und Ausfahrrampe vorgesehen. Derzeit wird die An-
schlussstelle über die bestehende Versickerungsanlage im nordöstlichen Quadranten ent-
wässert. Der östliche Teil der Anschlussstelle Zeppelinheim ist weder von der Fahrstreifen-
erweiterung noch von der Errichtung der vorgezogenen Ein- und Ausfahrrampe betroffen.
Zusätzlicher Maßnahmen zur Entwässerung dieses Autobahnabschnittes bedarf es nicht.
Die Verkehrsflächen auf der westlichen Seite der Anschlussstelle sollen auch nach dem
Ausbau weiterhin über die vorhandene Versickerungsanlage entwässern. Es ist dagegen
geplant, das auf der östlichen Richtungsfahrbahn der A 5 zwischen der Anschlussstelle Zep-
pelinheim und der vorgezogenen Ein- und Ausfahrrampe anfallende Niederschlagswasser
zur neuen Versickerungsanlage M im nördlichen Bereich der Ein- und Ausfahrrampe abzulei-
ten und über die belebte Bodenzone dem Grundwasser zuzuführen. Auch die vorgezogene
Rampe auf der Ostseite der A 5 soll über die Versickerungsanlage M entwässern.
Der Erteilung der Erlaubnis zur Versickerung des Niederschlagswassers aus dem Bereich
der umgebauten Anschlussstelle Zeppelinheim stand nach Auffassung der Planfeststel-
lungsbehörde nichts entgegen. Die Entscheidung erging im Einvernehmen mit dem Regie-
rungspräsidium Darmstadt. Die Besorgnis einer Beeinträchtigung des Grundwassers besteht
angesichts der aufgenommenen Nebenbestimmungen nicht, § 34 Abs. 1 WHG. Die Sicker-