Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Der Gartenbaubetrieb ist zum 01.01.2007 von einem neuen Inhaber übernommen worden.
Dieser hat die mit Schreiben der Planfeststellungsbehörde vom 06.07.2007 eingeräumte
Möglichkeit der Konkretisierung der erhobenen Einwendungen genutzt und ergänzend mit
Schreiben vom 24.08.2007 im Wesentlichen Folgendes vorgetragen: Die Summe der derzeit
bewirtschafteten Flächen betrage 58 ha. Angebaut würden Kräuter und im Übrigen gemüse-
bauliche Kulturen. Der Kräuteranbau stelle ein wesentliches Standbein des Betriebes dar,
welches auf die Nutzung hofnaher Flächen angewiesen sei. Mit der vorhandenen Betriebs-
größe sei der Betrieb für einen Erwerbsgemüseanbau bereits zu gering bemessen; für eine
dauerhafte Existenzsicherung sei von einem Flächenbedarf von ca. 80 ha auszugehen. In-
folge des Betriebsübergangs seien dem Betrieb bereits Pachtflächen verloren gegangen; der
Verlust weiterer gepachteter Ackerflächen sei zu befürchten. Betriebsnahe Ersatzflächen
seien nicht vorhanden. Hinsichtlich der Einflüsse von den Ersatzaufforstungsflächen auf an-
grenzende Betriebsgrundstücke hat der neue Betriebsinhaber im Wesentlichen den Vortrag
der seinerzeitigen Einwendung wiederholt.
Die Planfeststellungsbehörde hatte nach Würdigung dieses Vortrages und der sonstigen
ermittelten Tatsachen Anlass, die geltend gemachten Betroffenheiten detailliert in den Blick
zu nehmen, da abwägungserhebliche Auswirkungen der Planung auf den Landwirtschaftsbe-
trieb nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden konnten. Sie hat zu diesem Zweck die er-
hobenen Einwendungen sowie die hierzu erfolgten Konkretisierungen in einem Termin am
26.09.2007 im Regierungspräsidium Darmstadt mit dem Einwender unter Beteiligung der
Vorhabensträgerin ergänzend erörtert. Im Erörterungstermin hat der Betriebsinhaber über
den Vortrag in den Einwendungsschriftsätzen hinaus folgende Angaben gemacht:
Bei dem Betrieb handele es sich um einen der letzten Vollerwerbs-Gemüsebaubetriebe auf
Frankfurter Gemarkung. Abweichend von der schriftlichen Konkretisierung der Einwendun-
gen sei derzeit von einer Betriebsgröße von 52 ha, davon 3,8 ha Eigentumsflächen, auszu-
gehen. Die übrigen Flächen (ca. 6 ha) habe der Betriebsinhaber – infolge der Kündigung
oder des Zeitablaufs von Pachtverträgen – nicht von dem Vorgängerbetrieb übernehmen
können. Von dieser Gesamtfläche seien ca. 38,5 ha bewässerbar und daher besonders für
den Kräuter- und Gemüseanbau geeignet. Der Kräuteranbau nehme mit 26 ha den überwie-
genden Anteil der bewässerungsfähigen Betriebsflächen in Anspruch. Etwa 93% des Ge-
samtbetriebsumsatzes würden mit dem Kräuter- und Gemüseanbau erwirtschaftet. Der vor-
habensbedingte Entfall von 3,7 ha Betriebsfläche sei aus Fruchtfolgegründen nicht zu kom-
pensieren. Eine Erweiterung der bewässerungsfähigen Betriebsflächen sei aufgrund techni-
scher und topographischer Gegebenheiten sowie aufgrund des begrenzten Wasserdarge-
bots des Betriebsbrunnens nicht möglich. Im Übrigen werde befürchtet, dass das Wasser-