Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Ausweichen auf Ersatzflächen sei gegenwärtig nicht möglich, da im Umfeld des Betriebes
eine große Nachfrage nach landwirtschaftlichen Nutzflächen bestehe und sich das der
Landwirtschaft zur Verfügung stehende Flächenangebot durch die Ausweitung anderer
Grundstücksnutzungen stetig verringere. Bereits heute nähmen zahlreiche Betriebe weite
Anfahrtswege und hohe Pachtzinsen in Kauf, um weiterhin bewässerungsfähige Flächen
bewirtschaften zu können. Die Flächenknappheit für die Landwirtschaft werde sich durch die
absehbare Ausdehnung konkurrierender Landnutzungen weiter verschärfen.
Die Vorhabensträgerin hat demgegenüber darauf hingewiesen, dass dem Betrieb eine der-
zeit nicht bewirtschaftete Eigentumsfläche von knapp 2,5 ha (Gemarkung Geinsheim,
Flur 20, Flurstück 1) zur Verfügung stehe, die infolge der Reduzierung der Maßnahmenflä-
che GG15 (vgl. dazu C III 20.2.1.2.3.4) nicht von der Ersatzaufforstung betroffen sei und
daher landwirtschaftlich genutzt werden könne. Dadurch verringere sich der rechnerische
Flächenverlust (Schreiben der Vorhabensträgerin vom 05.09.2007, S. 1 f.; in Beantwortung
des Schreibens der Planfeststellungsbehörde vom 23.08.2007).
Die Planfeststellungsbehörde hatte unter Würdigung dieser Sachlage Anlass, die geltend
gemachten Betroffenheiten detailliert in den Blick zu nehmen, da abwägungserhebliche Aus-
wirkungen der Planung auf den Landwirtschaftsbetrieb nicht ohne weiteres ausgeschlossen
werden konnten. Sie hat zu diesem Zweck die erhobenen Einwendungen sowie die hierzu
erfolgten Konkretisierungen in einem Termin am 26.09.2007 im Regierungspräsidium Darm-
stadt mit dem Einwender unter Beteiligung der Vorhabensträgerin ergänzend erörtert. Im
Erörterungstermin hat der Betriebsinhaber über den Vortrag in den Einwendungsschriftsät-
zen hinaus folgende Angaben gemacht:
Das von der Vorhabensträgerin benannte Grundstück Gemarkung Geinsheim, Flur 20, Flur-
stück 1 stehe nicht im Eigentum der Betriebsinhaber und sei für den Betrieb auch nicht ver-
fügbar. Mit Blick auf die im Erörterungstermin detailliert von Seiten der Planfeststellungsbe-
hörde dargelegte Flächeninanspruchnahme hat der Betriebsinhaber eingeräumt, dass sich
die von ihm unter Annahme eines Gesamtwegfalls sämtlicher Betriebsflächen auf dem Korn-
sand mit mindestens 20% bezifferte Verschlechterung der Ertragssituation entsprechend
reduziere. Eine genaue Angabe zur Höhe der zu erwartenden Verluste sei nicht möglich, da
infolge der Ersatzaufforstung auch Flächen anderer Betriebe wegfielen, die der Betrieb der-
zeit im Wege der Rotation als Tauschflächen bewirtschafte. Der Betriebsinhaber hat auf
Nachfrage der Planfeststellungsbehörde seine derzeitige Ertragssituation benannt. Diesbe-
züglich wird auf die Bezifferung in der Niederschrift der Erörterung vom 08.10.2007 verwie-
sen. Der Einwender hat des Weiteren vorgetragen, dass der Sonderkulturanbau momentan
ca. 49–53 ha umfasse. Derzeit würden auf ca. 25–28 ha Zwiebeln, auf 20 ha Zuckermais,