Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
hebliches Gewicht erreichen. Sie hat daher den jeweiligen Einwendern Gelegenheit gege-
ben, ihre Einwendungen im Hinblick auf die von der Planfeststellungsbehörde jeweils als
entscheidungsrelevant angesehenen Fragestellungen zu konkretisieren (vgl. Schreiben der
Planfeststellungsbehörde an die betroffenen Landwirte vom 06.07.2007 und vom
14.09.2007).
Insbesondere hat die Planfeststellungsbehörde um Angaben zur Gesamtgröße der Betriebe,
zur Größe der betroffenen Flächen, zur Rechtsgrundlage der Nutzungen (Eigentum, Pacht,
Laufzeit und Kündbarkeit der Pachtverträge), zum Stellenwert der Flächen innerhalb des
jeweiligen Betriebskonzepts, zu den Folgen einer vorhabensbedingten Flächeninanspruch-
nahme für die Ertragssituation der Betriebe sowie zur Verfügbarkeit von Ersatzflächen gebe-
ten. Sie hat des Weiteren die Vorhabensträgerin ersucht, zu den jeweiligen Betroffenheiten
aus ihrer Sicht Stellung zu nehmen und dabei insbesondere Angaben zur eventuellen Ver-
fügbarkeit von Ersatzland zu machen (vgl. Schreiben der Planfeststellungsbehörde an die
Vorhabensträgerin vom 06.07.2007). Die Vorhabensträgerin hat dies zu Anlass genommen,
die verbliebenen Betroffenheiten landwirtschaftlicher Betriebe durch die bereits erwähnten
erneuten Änderungen des Kompensationskonzepts (vgl. C III 20.2.1.2.1) bzw. mittels Ver-
einbarungen über den Tausch von Flächen weiter zu reduzieren (vgl. Schreiben der Vorha-
bensträgerin an die Planfeststellungsbehörde vom 05.09.2007).
20.2.1.2.3 Abwägung der Betroffenheiten von Landwirtschaftsbetrieben, für die
Existenzgefährdungen geltend gemacht worden sind
Im Einzelnen hat sich die Planfeststellungsbehörde eingehend mit der Betroffenheit der Be-
triebe derjenigen Landwirte auseinandergesetzt, die in ihren Einwendungen eine Gefährdung
ihrer betrieblichen Existenz infolge der Inanspruchnahme von Flächen für die Ersatzauffors-
tungsmaßnahmen geltend gemacht haben. Zum Teil haben sich die Betroffenheiten noch
während des Planfeststellungsverfahrens durch die erwähnten Änderungen des Kompensa-
tionskonzepts bzw. Tauschmaßnahmen bereits im Tatsächlichen erledigt. Die verbliebenen
Betroffenheiten waren weiter aufzuklären, um das ihnen objektiv zukommende Gewicht zu
ermitteln und gegen das Interesse an der Durchführung der planfestgestellten Kompensati-
onsmaßnahmen abwägen zu können.
Für die Planfeststellungsbehörde bestand im Laufe des Verfahrens Anlass, folgende Land-
wirtschaftsbetriebe eingehend in den Blick zu nehmen: