Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2461 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
angemessen berücksichtigt worden. Die Planfeststellungsbehörde stellt den Ausschluss un-
zumutbarer Vorhabensauswirkungen auf die Flughafenumgebung mittels der dafür erforder-
lichen sowie zur Konfliktbewältigung wirkungsvollen und ausreichenden Maßnahmen sicher,
mit denen (auch) den Interessen der Grundeigentümer Rechnung getragen wird.
Die aus den jeweiligen Auswirkungsfaktoren möglicherweise resultierenden wertverändern-
den Wirkungen in Bezug auf das Grundeigentum haben demgemäß Eingang in den planeri-
schen Abwägungsvorgang gefunden und sind, soweit wie dies im Interesse der Herstellung
einer Vereinbarkeit des Vorhabens mit entgegenstehenden öffentlichen und privaten Belan-
gen erforderlich gewesen ist, minimiert worden. Ihnen kommt daher nicht der Charakter ei-
nes eigenständigen Abwägungspostens zu, weil dies gleichbedeutend mit einer Doppelge-
wichtung der Vorhabensauswirkungen wäre (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 04.05.1988 –
4 C 2.85 – juris, Rn. 15; BVerwG, Beschluss vom 24.04.1992 – 4 B 60.92 – juris, Rn. 6;
BVerwG, Beschluss vom 09.02.1995 – 4 NB 17.94 – juris, Rn. 13).
Faktoren für Grundstückswertveränderungen, die nicht bereits „in natura“ Eingang in den
Abwägungsvorgang gefunden haben und daher für sich genommen der Berücksichtigung
bedürften, liegen nicht vor. Insbesondere ist der Einwand zurückzuweisen, dass Grundstü-
cke in der Nähe großer Flughäfen – ohne dass es auf die Veränderung der tatsächlichen
Auswirkungsfaktoren (Lärm, Luftschadstoffe usw.) ankommt – schon allein aufgrund ihrer
Belegenheit im Falle einer Expansion des Flughafens erheblich an Wert verlieren (allgemei-
ner „Flughafenmalus“). Für eine derartige Schlussfolgerung bestehen mit Blick auf die bishe-
rige Entwicklung der Grundstückspreise und der dafür wesentlich mitursächlichen Bevölke-
rungsentwicklung in den Flughafenanrainerkommunen bereits keinerlei tatsächliche Anhalts-
punkte. Insbesondere ist nicht erkennbar, dass die flughafennahen Gemeinden unabhängig
von dem Vorliegen negativer Auswirkungsfaktoren allein aufgrund der Flughafennähe gene-
rell von Wohnungssuchenden gemieden werden und dort belegene Immobilien angesichts
eines dadurch zu befürchtenden Bevölkerungsrückgangs bzw. „sozialen Niedergangs“ an
Wert verlieren. Ein solcher Schluss verbietet sich bereits mit Blick auf das erhebliche Ar-
beitsplatzangebot in der unmittelbaren Flughafennähe und die dadurch bewirkte Attraktivität
der Flughafenanrainerkommunen als arbeitsplatznahe Wohnorte. Das im Auftrag des Regio-
nalen Dialogforums Flughafen Frankfurt Main durch Herrn Prof. Dr. Hagedorn erstellte Gut-
achten „Analyse vom Immobilienpreisveränderungen im Umfeld des Flughafens Frankfurt
Main“ vom Juni 2007 betont ausdrücklich die flughafenspezifische Abhängigkeit der Immobi-
lienpreisentwicklung vom positiven Einflussfaktor Verkehrsanbindung und von dem auf Aus-
wirkungsseite maßgeblichen negativen Einflussfaktor Fluglärm und relativiert sogar diese
Abhängigkeiten dergestalt, als sie nach gutachterlicher Auffassung stets nur in der Zusam-