Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2163 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Diese Beurteilung basiert auf dem Gutachten G20 (Geruchsprognose) der ArguMet - Bah-
mann & Schmonsees GbR in der Fassung vom 22.11.2006, das nach Auffassung der Plan-
feststellungsbehörde methodisch einwandfrei erstellt wurde.
Zur Bewertung der durch das Vorhaben bedingten Belästigung durch Geruchsimmissionen
hat die Planfeststellungsbehörde mangels spezieller Regelungen die Geruchsimmissions-
Richtlinie (GIRL) in der Fassung vom 21.09.2004 als Orientierungshilfe herangezogen, auch
wenn das Immissionsschutzrecht gemäß § 2 Abs. 2 S. 1 des Gesetzes zum Schutz vor
schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen
und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) nicht für Flugplätze
gilt und die GIRL somit formal keine Anwendung findet.
Der Geruchsprognose ist zu entnehmen, dass im Ausbaufall weder Wohn- bzw. Mischgebie-
te noch Gewerbe- bzw. Industriegebiete durch den Flughafenbetrieb einer erheblichen Ge-
ruchsbelästigung i. S. d. GIRL ausgesetzt sind. Sämtliche im Gutachten G20 für Wohn- bzw.
Gewerbegebiete prognostizierten Geruchswahrnehmungshäufigkeiten liegen gemessen an
den Immissionswerten IW nach Nr. 3.1 der GIRL unterhalb der Schwelle der erheblichen
Belästigung von 0,10 für Wohn-/Mischgebiete und 0,15 für Gewerbe-/Industriegebiete. Der
Anteil der Stunden, an denen Gerüche eindeutig wahrnehmbar sind, beträgt in Wohngebie-
ten weniger als 10 % der Jahresstunden und unterschreitet in Gewerbegebieten 15 % der
Jahresstunden.
Selbst im Siedlungsbereich der Stadt Kelsterbach, wo die häufigsten vorhabensbedingten
Geruchswahrnehmungen außerhalb des Flughafengeländes ermittelt wurden, beträgt die
Gesamtbelastung IG = 0,08, was einer Wahrnehmungshäufigkeit von Gerüchen von 8 % der
Jahresstunden entspricht. Im Gewerbegebiet „Im Taubengrund“ südlich von Kelsterbach
treten im Planungsfall maximale Geruchswahrnehmungshäufigkeiten auf, die knapp oberhalb
von 0,10 und damit deutlich unterhalb der für Gewerbe- bzw. Industriegebiete maßgeblichen
Erheblichkeitsschwelle von 15 % Geruchsstunden liegen.
In den weiteren Siedlungsbereichen im Norden und Westen des Flughafengeländes (wie
Okriftel, Eddersheim, Raunheim und Schwanheim) wird bei Annahme einer Hintergrundbe-
lastung IV von 0,02 eine Gesamtbelastung IG von maximal 0,07 ausgewiesen. In den südlich
und östlich an den Flughafen angrenzenden Ortschaften (wie Mörfelden, Walldorf und Zep-
pelinheim) wird im Gutachten G20 bei einer angenommenen Vorbelastung IV von 0,02 eine
Belastung IG von insgesamt bis zu 0,05 prognostiziert.