Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
besondere die Anlage neuer zaunparalleler Forstwege zur Ersetzung der vorhabensbedingt
gekappten Wegeverbindungen stellt sicher, dass die jeweiligen Waldgrundstücke weiterhin
durch Fahrzeuge und Arbeitsgerät erreicht und demgemäß forstlich bewirtschaftet werden
können. Etwaige vorhabensbedingte Verlängerungen der Anfahrtswege zu einzelnen Wald-
grundstücken erreichen jedenfalls kein Gewicht, das einer wirtschaftlichen Waldnutzung auf
den betroffenen Parzellen entgegenstehen könnte.
Nach alledem ist unter dem Gesichtspunkt der den von Grundinanspruchnahmen betroffe-
nen Eigentümern verbleibenden Restgrundstücke nichts gegen das Vorhaben herzuleiten.
Darüber hinaus ist eingewandt worden, dass die Berechtigung der Vorhabensträgerin zur
Errichtung von „Anflugbalken“ der Anflugbefeuerung 25 auf den südlich der Straße Im Tau-
bengrund in Kelsterbach gelegenen Grundstücken in unterschiedlichem Umfang zur Ein-
schränkung bisheriger Nutzungen führe. Hiervon sei insbesondere das Grundstück Im Tau-
bengrund Nr. 12 betroffen. Die künftige Nutzung bzw. Vermietbarkeit des auf dem Grund-
stück befindlichen Gebäudes werde in Frage gestellt, weil der Mast des Anflugbalkens die
LKW-Zufahrt versperre. Aus Sicht der Planfeststellungsbehörde stellt dies jedoch keine
zwingende Folge der Vorhabensrealisierung dar. Unabhängig von der Frage, ob der gegen-
wärtig vorgesehene Standort des Befeuerungsmasts überhaupt zu den geltend gemachten
negativen Konsequenzen der Grundstücksnutzung führt, was die Planfeststellungsbehörde
im Wege der Wahrunterstellung ihrer Abwägung zugrunde legt, besteht jedenfalls nach tech-
nischer Prüfung die Möglichkeit, den Maststandort geringfügig so zu verschieben, dass die
für Rangier-, Be- und Entladevorgänge von LKW benötigten Flächen frei bleiben. Die Plan-
feststellungsbehörde gibt der Vorhabensträgerin daher mit der Nebenbestimmung A XI 1.5
die entsprechende Bauausführung der Anflugbefeuerung auf. Danach ist die Anflugbefeue-
rung 25 der Landebahn Nordwest baulich so zu gestalten, dass die Verwendbarkeit der nicht
im Eigentum der Vorhabensträgerin befindlichen Grundstücke zu den bisherigen Nutzungs-
zwecken infolge der Errichtung der Befeuerung nicht eingeschränkt wird. Insbesondere sind
die Maststandorte so zu wählen, dass Fahrgassen, Toranlagen u. ä. weiterhin genutzt wer-
den können. Hinsichtlich des Grundstücks Im Taubengrund Nr. 12 hat die Vorhabensträgerin
gemäß der angeordneten Nebenbestimmung sicherzustellen, dass die LKW-Zufahrt gewähr-
leistet bleibt. Soweit Nutzungskonflikte drohen, hat die Vorhabensträgerin die Ausführungs-
planung mit den jeweiligen Grundstückseigentümern abzustimmen. Der flugbetrieblichen
Notwendigkeit, den Anflugbalken selbst unter der Anfluggrundlinie zu positionieren, kann
durch die Konstruktion einer entsprechenden Auskragung Rechnung getragen werden. Ent-
sprechendes gilt für die anderen zur Errichtung von Anflugbefeuerungsmasten vorgesehe-
nen Grundstücke, soweit diesbezüglich Nutzungseinschränkungen vorgetragen worden sind.