Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2413 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Die Planfeststellungsbehörde verkennt nicht, dass die Städte und Gemeinden aufgrund der
Nähe des Flughafens noch stärkeren Einschränkungen in der Zukunft unterliegen werden.
Insoweit ist aber auch einzustellen, dass es sich bei dem planfestgestellten Vorhaben um
einen Ausbau am Standort handelt und aus der jahrelangen Existenz des größten deutschen
Flughafens „vor der Haustür“ eine Vorbelastung resultiert, die in der Abwägung nicht außer
Betracht bleiben kann. So sind Beeinträchtigungen einer Stadt oder Gemeinde eher zumut-
bar, wenn sie schon von ihrer geographischen Lage oder ihrem sonstigen Ausstattungspo-
tential her einer Situationsgebundenheit unterliegt. Diese Situationsgebundenheit ist bei den
Städten und Gemeinden im Umfeld des Flughafens gegeben und bei der Prüfung, ob Ein-
schränkungen der kommunalen Planungshoheit durch das planfestgestellte Vorhaben ent-
stehen, berücksichtigt worden.
Darüber hinaus werden die städtebaulichen Planungsmöglichkeiten durch das planfestge-
stellte Vorhaben nicht unnötigerweise eingeschränkt. So ist mit der planfestgestellten Nord-
westlandebahn die Variante mit den geringsten Lärmauswirkungen und damit auch mit den
geringsten Einschränkungen für die Ausübung der Planungshoheit der Städte und Gemein-
den gewählt worden.
Nach allem überwiegen die für den planfestgestellten Ausbau des Verkehrsflughafens Frank-
furt Main sprechenden dringenden öffentlichen Verkehrsinteressen die Belange der Städte
und Gemeinden, von den Auswirkungen des planfestgestellten Vorhabens verschont zu blei-
ben. Dies rechtfertigt sich insbesondere auch im Hinblick darauf, dass das planfestgestellte
Vorhaben auch unter Einrechnung der mit dem Vorhaben verbundenen Auswirkungen den
Städten und Gemeinden in dem rechtlich gebotenen Maße Spielraum für die weitere planeri-
sche Entwicklung ihres Gemeindegebietes belässt und nicht zum Nachteil der Gebiets- und
Planungshoheit in rechtlich verfestigte Planungen der Städte und Gemeinden eingreift.
17 Denkmalschutz
Das planfestgestellte Vorhaben ist mit den Belangen des Denkmalschutzes vereinbar, § 8
Abs. 1, S. 2 LuftVG, §§ 1, 7 Denkmalschutzgesetz.
17.1 Bodendenkmäler
Durch das planfestgestellte Vorhaben werden keine nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 19 Denk-
malschutzgesetz zu den Kulturdenkmälern gehörenden Bodendenkmäler beeinträchtigt.
Die Vorhabensträgerin hat in Abstimmung mit den zuständigen Denkmalschutzbehörden
Bodendenkmaluntersuchungen (geomagnetische Prospektion, Probegrabungen) im Bereich