Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
ordnung des Landes im Bereich der Tag-Schutzzone 2 die Funktion der Bebauungspläne
gewahrt bleiben. Eine nachhaltige Störung des Bebauungsplanes ist nicht gegeben.
Durch das planfestgestellte Vorhaben wird keine nachhaltige Störung der rechtswirksamen
Bebauungsplanung der Stadt Rüsselsheim bewirkt.
Nach Prüfung der Bebauungsplanverfahren ist die Planfeststellungsbehörde zu dem Ergeb-
nis gelangt, dass die Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens zu einer Beein-
trächtigung des Bebauungsplanverfahrens „Max-Beckmann-Weg Teil 2 – Teilbereich B“ füh-
ren können. Diese bewirkt aber keine nachhaltige Störung der Bauleitplanung der Stadt Rüs-
selsheim.
Die Stadt Rüsselsheim hat im Rahmen der Konkretisierung ihrer Einwendungen dargelegt,
dass ein Teil des geltend gemachten Bebauungsplans Nr. 078 „Innenstadt Nord 2, Faul-
bruchstraße“ sowie der Teil 1 – Teilbereich A des Bebauungsplans Nr. 122 „Max-Beckmann-
Weg“ bereits rechtswirksam sind (vgl. Aufklärungsschreiben der Planfeststellungsbehörde
vom 07.08.2007, beantwortet mit Schreiben der Stadt Rüsselsheim vom 27.08.2007). Die
Bebauungspläne sind in die vorhergehende Betrachtung der rechtswirksamen Bebauungs-
pläne einbezogen worden. Zudem ist mitgeteilt worden, dass der Bebauungsplan Nr. 119/1
„Nahversorgung Königstädten, Im Reis“ (Lebensmittelmarkt) noch im Jahr 2007 rechtswirk-
sam werden soll.
Entsprechend der Einwendung vom 07.05.2007 ist das Bebauungsplanverfahren Nr. 137
„Albrecht-Dürer-Schule“ mit Beschluss vom 23.11.2006 aufgehoben worden. Ferner hat die
Stadt ausgeführt, dass aufgrund von Lärmauswirkungen die Bebauungsplanverfahren Nr.
138 (alt) „Borngraben-Schule“ und Nr. 122 „Max-Beckmann-Weg Teil 2 – Teilbereich B“ der-
zeit nicht weiterverfolgt werden. Schließlich wird das Bebauungsplanverfahren Nr. 132 „E-
selswiese/Grasweg“, zur Zeit nicht weiter verfolgt, da nicht alle Eigentümer interessiert sind.
Der Bebauungsplan „Max-Beckmann-Weg Teil 2 – Teilbereich B“ wird nach dem Entwurf
2007 der Regionalplanes Südhessen erstmalig im zukünftigen Siedlungsbeschränkungsge-
biet liegen. Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens zur Ausweisung neuer Wohnbau-
flächen wird dann nicht mehr möglich sein. Insoweit ist eine Beeinträchtigung des Bebau-
ungsplanverfahrens mittelbar durch das planfestgestellte Vorhaben über die Anpassung des
Regionalplanes möglich. Das Gewicht der Beeinträchtigung wird nach Auffassung der Plan-
feststellungsbehörde dadurch verringert, dass der Aufstellungsbeschluss für den Bebau-
ungsplan vom 20.10.1994 datiert und das Verfahren schon über 13 Jahre alt. Der parallel
aufgestellte, unmittelbar angrenzende Bebauungsplan „Max-Beckmann-Weg Teil 1 – Teilbe-