Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2347 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Trotz der teilweise erheblichen Lärmzunahme im Bereich der Bebauungspläne Nr. 514 und
Nr. 590 führen die ermittelten Lärmwerte am Tag aus Sicht der Planfeststellungsbehörde
nicht zu einer Beeinträchtigung der rechtswirksamen Bebauungspläne. Ferner kann durch
die Gewährung von passivem Schallschutz auf Basis der Festsetzung des Lärmschutzbe-
reichs durch Rechtsverordnung des Landes im Bereich der Tag-Schutzzone 2 die Funktion
der Bebauungspläne gewahrt bleiben. Eine nachhaltige Störung der Bebauungspläne ist
nicht gegeben.
Eine separate Bewertung der Lärmauswirkungen auf den Bebauungsplan Nr. 113 „Spieß-
straße Schule der Ursulinen“ und Nr. 505A „Landgrafenring“ ist nicht vorgenommen worden.
Die Bebauungspläne – die u.a. eine Nutzung als Schule (Friedensstraße 81) bzw. Kinderta-
gestätte (Landgrafenstraße) festsetzen – befinden außerhalb der Tag-Schutzzone 2. Im Be-
reich des Bebauungspläne werden die Taglärmwerte im Planungsfall knapp unter 55 dB(A)
liegen.
Dasselbe gilt für die Bebauungspläne Nr. 129 „Bieber Waldhof“, der u.a. eine Nutzung als
Schule und Kindertagesstätte festsetzt, und Nr. 537A „Rumpenheim Süd“, der u.a. eine Nut-
zung als Kindertagesstätte festsetzt. Auch diese Bebauungspläne befinden sich weit außer-
halb der Tag-Schutzzone 2. Eine nachhaltige Störung dieser Bebauungspläne ist nicht an-
genommen worden.
Ebenfalls außerhalb der Tag-Schutzzone 2 und Nacht-Schutzzone befindet sich der Bebau-
ungsplan Nr. 509 „Anna-Emmastraße“, der u.a. die Nutzung als Altenzentrum festsetzt. Im
Bereich des Bebauungsplanes werden die Lärmwerte im Planungsfall in dem Bereich von
Leq(3) = ca. 54,4 dB(A) am Tag und Leq(3) = ca. 47,1 dB(A) in der Nacht liegen. (vgl. G10.1,
Teil C, Messpunkt Off_06). Eine nachhaltige Störung des Bebauungsplanes ist nicht gege-
ben.
Von der Planfeststellungsbehörde wird nicht davon ausgegangen, dass durch die Lärmzu-
nahme im Rahmen der Verwirklichung des Vorhabens die in der Bauleitplanung zum Aus-
druck gekommene städtebauliche Ordnung nachhaltig gestört wird.
Die Bebauungsplanverfahren der Stadt Offenbach am Main werden durch die Lärmauswir-
kungen des planfestgestellten Vorhabens nicht nachhaltig gestört.
Die Stadt Offenbach hat in ihrer Einwendung vom 28.02.2005 mit Verweis auf Band 6, Nr.
2001 – 2101 folgende in Aufstellung befindliche Bebauungspläne aufgeführt: