Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Fluglärmkonturen von Leq(3) = 50 dB(A) am Tag und Leq(3) = 45 dB(A) in der Nacht. Die Lärm-
auswirkungen sind aber selbst in diesen Ortsteilen gering und werden nicht durch die nach
dem lärmmedizinischen Gutachten relevanten Lärmkonturen berührt.
Zudem werden die Siedlungsflächen des Gebietes der Verbandsgemeinde Nieder-Olm nicht
durch Konturen der Tag-Schutzzonen und Nachtschutzzone nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 a)
FluglärmG berührt, so dass keine nachhaltige Störung der Bauleitplanung angenommen
wird.
Beeinträchtigungen der in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne sind weder von der Ver-
bandsgemeinde Nieder-Olm noch den Ortsgemeinden geltend gemacht worden.
Nierstein-Oppenheim
Die Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens führen zu keiner nachhaltigen Stö-
rung der rechtswirksamen Bebauungspläne und Bebauungsplanverfahren der Verbandsge-
meinde Nierstein-Oppenheim und ihrer Ortsgemeinden.
Die Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim hat in der Einwendung vom 02.03.2005 und
Stellungnahme vom 27.03.2007 ohne konkrete Darlegung der Betroffenheit der Bauleitpla-
nung ihrer Ortsgemeinden die Verletzung ihrer kommunalen Planungshoheit durch Lärmbe-
lastungen geltend gemacht.
Von der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim liegen nur die nördlichen Siedlungsgebie-
te der Ortsgemeinde Nierstein innerhalb der für die Auslegung als relevant angesehenen
Fluglärmkonturen von Leq(3) = 50 dB(A) am Tag und Leq(3) = 45 dB(A) in der Nacht.
Für die Ortsgemeinde Nierstein, Ecke Mainzer Straße/Große Fischergasse, wird eine Lärm-
zunahme von ca. 1,5 dB(A) am Tag und eine Lärmabnahme von ca. 0,5 dB(A) in der Nacht
prognostiziert. Die Lärmbelastung wird in diesem Bereich in dem Bereich von Leq(3), Tag = ca.
49,6 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 46,7 dB(A) liegen (vgl. Aufklärungsschreiben der Planfeststel-
lungsbehörde vom 07.08.2007, beantwortet mit Schreiben der Vorhabensträgerin vom
10.09.2007).
Zudem werden die Siedlungsflächen des Gebietes der Verbandsgemeinde nicht durch Kon-
turen der Tag-Schutzzonen und Nachtschutzzone nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 a) FluglärmG be-
rührt. Durch das planfestgestellte Vorhaben wird keine nachhaltige Störung der rechtswirk-
samen Bebauungsplanung und der Bebauungsplanverfahren bewirkt.