Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Die Gemeinde hat in ihrer Einwendung vom 02.03.2007 folgende sich in Aufstellung befindli-
che Bebauungspläne geltend gemacht:
- 610.20/18 „Wochenendhausgebiet am Hegbachsee“, Satzungsbeschluss steht noch
aus, keine Siedlungsfläche,
- 610.20/21 „Keilwerth“, Aufstellungsbeschluss vom 23.10.1998,
- 610.20/22 „Wolfsberg“, 3. Änderung, Aufstellungsbeschluss vom 23.10.1998,
- 610.20/25 „Feldchen“, Satzungsbeschluss steht noch aus, WA, teilweise als SO und
MI, Waldstraße, Berzallee, Rüsselsheimer Straße, Ortsmitte „Feldchen“ entwickeln,
- 610.20/26 „Bleichstraße 1-15“, Aufstellungsbeschluss vom 16.11.2001, und
- 610.20/27 „Hügelstraße“, Aufstellungsbeschluss vom 16.11.2001.
Die Nutzung der Bebauungspläne und die Verortung der Bebauungspläne wurde nicht ange-
geben. In der Einwendung vom 02.05.2007 ist nicht ergänzend zur Bauleitplanung vorgetra-
gen worden.
Die Gemeinde Nauheim hat nach Aufforderung durch die Planfeststellungsbehörde zur Kon-
kretisierung ihrer Einwendungen folgende sich im Verfahren befindliche Bauleitplanverfahren
mitgeteilt (vgl. Aufklärungsschreiben der Planfeststellungsbehörde vom 07.08.2007, beant-
wortet mit Schreiben der Gemeinde Nauheim vom 27.08.2007, Anlage A):
- Bebauungsplan „Keilwerth-Gelände“, Aufstellungsbeschluss vom 01.10.1998, Aus-
weisung eines Misch- und Gewerbegebietes,
- Bebauungsplan „Bleichstraße, Abschnitt Mühlstraße bis Jahnstraße“, Aufstellungsbe-
schluss vom 02.11.2001, Nutzung durchgehender öffentlicher Fußweg, Freihalten der
Gärten von weiterer Bebauung,
- Bebauungsplan „Hügelstraße 40“, Aufstellungsbeschluss vom 02.11.2001, und
- Bebauungsplan „Gewerbepark Nauheim Süd“, Aufstellungsbeschluss vom
09.02.2006, Ausweisung eines Misch- und Gewerbegebietes.
Der Bebauungsplan „Gewerbepark Nauheim Süd“ ist in den Einwendungen der Gemeinde
Nauheim nicht geltend gemacht worden. Zudem datiert der Aufstellungsbeschluss des Be-
bauungsplanes aus dem Jahr 2006. Die Gemeinde trifft mit ihrer Bebauungsplanung auf eine
schon vorher durch Auslegung vom 17.01.2005 bis 16.02.2005 konkretisierte und hinrei-
chend verfestigte Fachplanung der Vorhabensträgerin. Insoweit hat die Gemeinde Nauheim
in Kenntnis der Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens die Aufstellung des
Bebauungsplanes beschlossen. Die angesichts der Lärmauswirkungen entstehenden plane-