Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
- „Niederwiesenäcker“, Leq(3), Tag = ca. 59 – 60 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 51 – 53 dB(A),
Lärmzunahme am Tag von ca. 5 - 6 dB(A) und Lärmabnahme in der Nacht von ca. 0
– 1 dB(A),
- „Niederwiesenäcker – Im Rod“, Leq(3), Tag = ca. 58 – 60 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 51 –
53 dB(A), Lärmzunahme am Tag von ca. 4 – 5 dB(A) und Lärmabnahme in der Nacht
von ca. 0 - 1 dB(A), und
- „Östlich der Graslitzer Straße“, Leq(3), Tag = ca. 60 – 61 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 46 –
48 dB(A), Lärmzunahme am Tag von ca. 10 - 11 dB(A) und Lärmabnahme in der
Nacht von ca. 0 - 1 dB(A).
Auch aufgrund der detaillierten Betrachtung ist von einer erheblichen Lärmzunahme am Tag
in den aufgeführten Bebauungsplangebieten der Gemeinde Nauheim auszugehen. Trotz der
erheblichen Lärmzunahme auf Lärmwerte von bis zu Leq(3), Tag = ca. 62 dB(A) wird aus Sicht
der Planfeststellungsbehörde die Funktion der aufgeführten Bebauungspläne nicht beein-
trächtigt. Die Lärmwerte liegen noch unter einem Dauerschallpegel von Leq(3), Tag = 70 dB(A),
der von den lärmmedizinischen Gutachtern unter dem Blickwinkel der Vermeidung extraau-
raler Gesundheitsschäden als „kritischer Toleranzwert“ angesehen wird. Zudem bleiben
durch die Gewährung von passivem Schallschutz auf Basis der Festsetzung des Lärm-
schutzbereichs durch Rechtsverordnung des Landes im Bereich der Tag-Schutzzone 1 und
Nacht-Schutzzone die gesunden Wohnverhältnisse in den Wohngebieten gewahrt.
Die rechtswirksamen Bebauungspläne können weiterhin ihre Funktion ausüben. Das Bau-
verbot für Wohnungen nach § 5 Abs. 2 FluglärmG gilt nicht für Wohnungen im Geltungsbe-
reich rechtswirksamer Bebauungspläne, § 5 Abs. 3 Nr. 4 FluglärmG. Das Baurecht für Woh-
nungen im Geltungsbereich der noch unbebauten Bebauungspläne wird nicht beeinträchtigt.
Allerdings dürfen neue Wohnungen nur errichtet werden, sofern sie den nach § 7 FluglärmG
festgesetzten Schallschutzanforderungen genügen. Dieser Anspruch des Baurechtsinhabers
besteht gegenüber der Vorhabensträgerin. Der Gemeinde entstehen keine Kosten. Auch
bedarf es keiner Anpassung der Bebauungspläne an die durch das planfestgestellte Vorha-
ben geänderte Situation.
Die Planfeststellungsbehörde hat die starke Lärmbelastung der Gemeinde Nauheim berück-
sichtigt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass keine nachhaltige Störung der rechtswirk-
samen Bebauungsplanung der Stadt vorliegt.
Die Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens führen auch zu keiner nachhaltigen
Störung der Bebauungsplanverfahren der Gemeinde Nauheim.