Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2329 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Stadtteiles Mörfelden ermittelt und sich den prognostizierten äquivalenten Dauerschallpegel
der flugbetriebsbedingten Geräusche am Tag und in der Nacht berechnen lassen (vgl. Auf-
klärungsschreiben der Planfeststellungsbehörde vom 18.05.2007, beantwortet mit Schreiben
der Vorhabensträgerin vom 07.08.2007).
Es handelt sich um folgenden Bebauungsplan des Stadtteiles Mörfelden:
- Nr. 34 „Steinweg Nord“, Mörfelden, Leq(3), Tag = ca. 52 - 60 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca.
47 – 57 dB(A), Lärmzunahme am Tag von ca. 1 dB(A) und in der Nacht von ca. 0 – 1
dB(A).
Die Lärmzunahme für den innerhalb der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-Schutzzone befindli-
chen Bebauungsplan mit Wohnbebauung ist am Tag mit bis zu ca. 1 dB(A) und in der Nacht
mit bis zu ca. 1 dB(A) nur unerheblich. Die Funktion der aufgeführten Bebauungspläne wird
auch bei Lärmwerten von bis zu Leq(3), Tag = ca. 60 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 57 dB(A) nicht
beeinträchtigt. Die Lärmwerte liegen noch weit unter einem Dauerschallpegel vom Leq(3), Tag =
70 dB(A) und Leq(3), Nacht = 60 dB(A). Durch die Gewährung von passivem Schallschutz auf
Basis der Festsetzung des Lärmschutzbereichs durch Rechtsverordnung des Landes im
Bereich der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-Schutzzone bleiben die gesunden Wohnverhält-
nisse in dem Wohngebiet gewahrt. Zudem gilt das Bauverbot für Wohnungen nach § 5
Abs. 2 FluglärmG nicht für Wohnungen im Geltungsbereich wirksamer Bebauungspläne, § 5
Abs. 3 Nr. 4 FluglärmG. Der rechtswirksame Bebauungsplan kann weiterhin seine Funktion
ausüben. Das Baurecht bleibt bestehen.
Ferner wurden noch die geltend gemachten Bebauungspläne Nr. 34.1 „Nördlich des Zillerin-
ges“ und „Ludwig-Richter-Weg“ gesondert betrachtet, da sie eine Nutzung als Kindergarten
und letzterer als Behindertenwohnanlage vorsehen und innerhalb der prognostizierten Kon-
tur der Tag-Schutzzone 2 liegen.
Für die Bebauungspläne Nr. 34.1 „Nördlich des Zilleringes“ und „Ludwig-Richter-Weg“ erge-
ben sich Lärmwerte von Leq(3), Tag = ca. 59,3 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 55,4 dB(A) und damit
eine Lärmzunahme am Tag von 1 dB(A) und in der Nacht von 0,5 dB(A) (vgl. G 10.1, Teil C,
Messpunkt Mör_04). Die Lärmzunahme wird als nicht erheblich angesehen. Ferner kann
durch die Gewährung von passivem Schallschutz auf Basis der Festsetzung des Lärm-
schutzbereichs durch Rechtsverordnung des Landes im Bereich der Tag-Schutzzone 2 die
Funktion der Bebauungspläne gewahrt bleiben. Eine nachhaltige Störung des Bebauungs-
planes ist nicht gegeben.