Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
und Mai_10). Trotz der erheblichen Lärmzunahme am Tag und in der Nacht wird von der
Planfeststellungsbehörde aufgrund der immer noch geringen Lärmauswirkungen keine
nachhaltige Störung der rechtswirksamen Bauleitplanung im Bereich der Kernstadt Mainz
angenommen.
Die Siedlungsflächen des Gebietes der Stadt Mainz werden nicht durch Konturen der Tag-
Schutzzonen und Nachtschutzzone nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 a) FluglärmG berührt. Die Plan-
feststellungsbehörde kommt nach ihrer Prüfung zu dem Ergebnis, dass eine nachhaltige
Störung der rechtswirksamen Bebauungsplanung aufgrund der prognostizierten Lärmauswir-
kungen nicht gegeben ist.
Auch die Fortführung der geltend gemachten Bebauungsplanverfahren wird durch die Lärm-
auswirkungen des planfestgestellten Vorhabens nicht beeinträchtigt. Die in Aufstellung be-
findlichen Bebauungspläne liegen in Bereichen, die nicht durch die Konturen der Tag-
Schutzzonen und Nacht-Schutzzone nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 a) FluglärmG berührt werden.
Messel
Die Gemeinde Messel hat keine Einwendungen erhoben. Die Stellungnahme vom
04.04.2005 hat die Planfeststellungsbehörde zur Kenntnis genommen.
Mörfelden-Walldorf
Die Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens führen zu keiner nachhaltigen Stö-
rung der rechtswirksamen Bebauungspläne und Bebauungsplanverfahren der Stadt Mörfel-
den-Walldorf.
Die Stadt hat in der Einwendung vom 01.03.2005 als Anlage E 6 einen Plan beigefügt, dem
sich keine konkreten Bebauungspläne entnehmen lassen, sondern nur deren allgemeine
Verortung. Der Aufzählung der kommunalen Liegenschaften der Stadt in der Anlage E 6 so-
wie der in der Einwendung vom 03.05.2007 in Bezug genommen Stellungnahme der Stadt
zum LEP-Änderungsverfahren vom 12.09.2005 (S. 9 ff.) lassen sich folgende Bebauungs-
pläne entnehmen:
- „An der Brücke“, rechtswirksam seit 1969, GE, kleiner Teil MI,
- „Meledure 1“, rechtswirksam seit 1976, WR / WA,
- Nr. 1 „Husarenkappengewann“, rechtswirksam seit 02.10.1976, WR/WA und Ge-
meinbedarfsfläche,
- Nr. 2.3 „Treburer Oberwald“, rechtswirksam seit 03.07.1976, Grünanlage,