Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
stellte Vorhaben trägt nur mit bis zu 2 µg/m³ zur Gesamtbelastung an NO2 in Schwanheim
bei (vgl. Abbildungen 5-92 und 5-93 auf den Seiten 140 f. des Gutachtens G13.4).
Den Abbildungen 5-54 und 5-55 auf den Seiten 98 f. des Gutachtens G13.4 ist zu entneh-
men, dass die Wahrscheinlichkeit einer 18-maligen Überschreitung pro Jahr des über eine
Stunde gemittelten Grenzwertes für NO2 von 200 µg/m 3 (vgl. § 3 Abs. 2 der 22. BImSchV)
außerhalb des Flughafengeländes bei unter 10 % liegt. Lediglich in Teilbereichen des Frank-
furter Flughafens werden höhere Wahrscheinlichkeiten prognostiziert; Wohnbevölkerung ist
nach Realisierung des planfestgestellten Vorhabens von mehr als 18 jährlichen Überschrei-
tungen des NO2-Kurzzeitgrenzwertes jedenfalls nicht betroffen.
9.3.2 Staubpartikel mit einem Durchmesser < 10 µm (PM10)
Für Staubpartikel mit einem Durchmesser < 10 µm (PM10) werden ausweislich der Abbildun-
gen A-29 und A-30 in Anhang A zu Gutachten G13.4 für den Planungsfall maximale Jahres-
mittelwerte von 34 µg/m 3 im 1 km-Raster bzw. von 24 µg/m 3 im 250 m-Raster prognostiziert.
Damit ist der über das Kalenderjahr gemittelte Grenzwert von 40 µg/m 3 (vgl. § 4 Abs. 2 der
22. BImSchV) eingehalten. Zudem ist zu berücksichtigen, dass diese Belastungsspitzen öst-
lich von Darmstadt bzw. im Norden von Wiesbaden-Delkenheim und somit außerhalb des
unmittelbaren Einflussbereichs des Frankfurter Flughafens auftreten, also nicht vorhabens-
bedingt, sondern auf lokale Quellen zurückzuführen sind. Ausweislich der Stellungnahme
des HLUG vom 07.09.2007 handelt es sich bei der flughafenunabhängigen Emissionsquelle,
die für die PM10-Belastung im Osten von Darmstadt verantwortlich ist, um einen Granitstein-
bruch der Mitteldeutschen Hartstein-Industrie AG in Dieburg. Die Spitzenwerte nördlich von
Wiesbaden-Delkenheim gehen zurück auf eine Asphaltmischanlage der Südhessischen As-
phalt-Mischwerke GmbH & Co KG in Wiesbaden-Delkenheim. In den dem Flughafen nächst-
gelegenen Ortschaften beträgt die PM10-Belastung im Jahresmittel maximal 18-19 µg/m 3 und
liegt demnach deutlich unter dem in der 22. BImSchV festgelegten Grenzwert von 40 µg/m 3 .
Auch im Mittel über sämtliche Rasterzellen des Untersuchungsgebiets liegt die Immissions-
konzentration für PM10 bei 18 µg/m 3 , erreicht also nicht einmal die Hälfte des Jahresmittel-
werts der 22. BImSchV.
Dass die Maximalwerte für das PM10-Jahresmittel im Planungsfall in den Siedlungsgebieten
in Flughafennähe an den Jahresgrenzwert von 20 µg/m 3 aus Stufe 2 in Anhang III der Richt-
linie 1999/30/EG heranreichen, steht dem Vorhaben nicht entgegen. Denn auf diesen äu-
ßerst anspruchsvollen Partikelwert war aus Sicht der Planfeststellungsbehörde nicht abzu-
stellen. Die erste Tochterrichtlinie selbst spricht in der Fußnote zu Anhang III von „Richt-
grenzwerten, die im Lichte weiterer Informationen über die Auswirkungen auf Gesundheit