Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2306 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
- „Keltenstraße“, Beschluss für vorgezogene Bürgerbeteiligung und TÖB-Beteiligung
März 2007, im Stadtteil Weilbach, und
- „West VI“, in Aufstellung, Entwurf vom Januar 2003, ca. 97,6 ha, künftige Nutzung
des bisherigen Abbaugeländes, Naturschutz und Erholung.
Eine konkrete örtliche Zuordnung der Bebauungspläne und in Aufstellung befindlichen Be-
bauungspläne ist nicht erfolgt. Zudem sollen auf dem ehem. Axthelmgelände Wohnungen
auf Basis eines städtebaulichen Wettbewerbs entstehen.
Der in der Einwendung vom 01.03.2005 geltend gemachte Bebauungsplan Nord VI ist seit
05.04.2007, der Bebauungsplan „West VI“ seit 21.07.2006 und der Bebauungsplan „Auf der
Lehmkraut“ seit 29.06.2006 rechtswirksam. Die Bebauungspläne sind bereits in die vorher-
gehende Betrachtung der rechtswirksamen Bebauungspläne einbezogen worden (vgl.
Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 01.08.2007; Aufklärungsschreiben der
Planfeststellungsbehörde vom 07.08.2007, beantwortet mit Schreiben der Stadt Flörsheim
am Main vom 31.08.2007).
Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kirchgewann“ ist erst am 13.12.2005 beschlossen
worden. Die Stadt Flörsheim am Main trifft mit ihrem Bebauungsplanverfahren auf eine
schon vorher durch Auslegung vom 17.01.2005 bis 16.02.2005 konkretisierte und hinrei-
chend verfestigte Fachplanung der Vorhabensträgerin. Die angesichts der prognostizierten
Lärmauswirkungen entstehenden planerischen Erschwernisse (z.B. aus dem FluglärmG) und
der planerische Anpassungsbedarf für den Bebauungsplan muss die Stadt hinnehmen. Die
Stadt hat in Kenntnis der Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens die Aufstel-
lung des Bebauungsplanes beschlossen. Der Bebauungsplan ist nach Auskunft der Stadt
Flörsheim am Main am 21.08.2007 als Satzung beschlossen worden.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Keltenstraße“ im Nordosten des Stadtteiles Weilbach
ist ebenfalls in Kenntnis der Lärmauswirkungen des planfestgestellten Vorhabens am
23.11.2006 beschlossen worden. Darüber hinaus wird das Gebiet weder durch Konturen der
Tag-Schutzzone 1 und Nachtschutzzone nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 FluglärmG noch durch das
zukünftige Siedlungsbeschränkungsgebiet, wie im Entwurf 2007 des Regionalplanes Süd-
hessen festgelegt, berührt.
Für den in der Konkretisierung der Einwendung der Stadt Flörsheim am Main vom
31.08.2007 geltend gemachten in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet
West V“ wird davon ausgegangen, dass aufgrund der vorgesehenen gewerblichen Nutzung
die Fortführung der Bebauungsplanverfahren durch das diesen Bereich umfassende Sied-