Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2305 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
- „Nord V“, Leq(3), Tag = ca. 60 – 63 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 50 – 53 dB(A), Lärmzu-
nahme am Tag von ca. 3 dB(A) und in der Nacht von ca. 7 – 10 dB(A), und
- „Nord VI“, Leq(3), Tag = ca. 61 – 64 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 52 – 54 dB(A), Lärmzu-
nahme am Tag von ca. 3 - 4 dB(A) und in der Nacht von ca. 9 - 11 dB(A).
Aufgrund der detaillierten Betrachtung ist von einer erheblichen Lärmzunahme in den aufge-
führten Bebauungsplangebieten der Kernstadt Flörsheim auszugehen. Trotz der erheblichen
Lärmzunahme auf Lärmwerte von bis zu Leq(3), Tag = ca. 64 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 54
dB(A) wird aus Sicht der Planfeststellungsbehörde die Funktion der aufgeführten Bebau-
ungspläne nicht beeinträchtigt. Die Lärmwerte liegen noch unter einem Dauerschallpegel von
Leq(3), Tag = 70 dB(A) und Leq(3), Nacht = 60 dB(A). Zudem bleiben durch die Gewährung von
passivem Schallschutz auf Basis der Festsetzung des Lärmschutzbereichs durch Rechtsver-
ordnung des Landes im Bereich der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-Schutzzone die gesunden
Wohnverhältnisse in den Wohngebieten gewahrt.
Die rechtswirksamen Bebauungspläne können weiterhin ihre Funktion ausüben. Das Bau-
verbot für Wohnungen nach § 5 Abs. 2 FluglärmG gilt nicht für Wohnungen im Geltungsbe-
reich rechtswirksamer Bebauungspläne, § 5 Abs. 3 Nr. 4 FluglärmG. Das Baurecht für Woh-
nungen im Geltungsbereich der noch unbebauten Bebauungspläne, insbesondere des erst
am 05.04.2007 rechtswirksam gewordenen Bebauungsplanes „Nord VI“, wird nicht beein-
trächtigt. Allerdings dürfen neue Wohnungen nur errichtet werden, sofern sie den nach § 7
FluglärmG festgesetzten Schallschutzanforderungen genügen. Dieser Anspruch des Bau-
rechtsinhabers besteht gegenüber der Vorhabensträgerin. Der Stadt entstehen keine Kosten.
Auch bedarf es keiner Anpassung der Bebauungspläne an die durch das planfestgestellte
Vorhaben geänderte Situation.
Die Planfeststellungsbehörde hat die starke Lärmbelastung der Kernstadt von Flörsheim am
Main, aber auch die Entlastung der Stadtteile Wicker und Weilbach am Tag berücksichtigt.
Sie ist zu dem Ergebnis gekommen, dass keine nachhaltige Störung der rechtswirksamen
Bebauungsplanung der Stadt vorliegt.
Darüber hinaus hat die Planfeststellungsbehörde die in der Einwendung vom 01.03.2005 und
der ergänzenden Stellungnahme vom 14.03.2007 geltend gemachten Bebauungsplanverfah-
ren geprüft. Es handelt sich folgende Bebauungspläne:
- „Auf der Lehmkraut“ , Aufstellungsverfahren, Wohnnutzung, im Stadtteil Wicker,
- „Kirchgewann“, Aufstellungsbeschluss, Geschäftszentrum und Wohnbebauung zwi-
schen Wickerer Straße und Bgm.-Lauck-Straße, Altlastenproblematik noch ungeklärt,