Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Die für den Planungsfall prognostizierten Grenzwertüberschreitungen am südlichen Rand der
Kelsterbacher Wohnbebauung sind nicht allein auf vom Flughafenausbau bewirkte Immissi-
onen zurückzuführen. Vielmehr beträgt die vorhabensbedingte Zunahme der NO2-Belastung
im Bereich der Stadt Kelsterbach maximal 4 µg/m³, wie sich aus den Abbildungen 5-92 und
5-93 des Gutachtens G13.4 (S. 140 f.) ergibt. Den entscheidenden Anteil an den Grenzwert-
überschreitungen in Kelsterbach hat vielmehr der großräumige Hintergrund. Ganz abgese-
hen davon liegen die für den Verkehrsflughafen Frankfurt Main zugewandten Siedlungsrand
von Kelsterbach prognostizierten Grenzwertüberschreitungen mit einer Gesamtbelastung
von maximal 42 µg/m³ (1 km-Raster) bzw. von 41 µg/m³ (250 m-Raster) im Bereich des
Grenzwertes und können demzufolge – ohne Schaffung vollendeter Tatsachen durch das
planfestgestellte Ausbauvorhaben – über die Luftreinhalteplanung einer Lösung zugeführt
werden.
Schließlich ergibt ein Vergleich des für die Ist-Situation 2005 berechneten NO2-Wertes
(39 µg/m³) im 250-m-Raster bzw. 41 µg/m³ im 1 km-Raster, vgl. hierzu die Abbildungen A-3
und A-4 im Anhang zum Gutachten G 13.4) mit dem von der Vorhabenträgerin für das Jahr
2005 in Kelsterbach gemessenen NO2-Wert von 32 µg/m³ (hierzu der Lufthygienische Jah-
resbericht 2005 der Vorhabenträgerin), dass die gemessene Schadstoffbelastung im Immis-
sionsbereich erheblich unter der berechneten Belastung liegt (vgl. auch Tabelle 5-2 des luft-
hygienischen Gutachtens G 13.4, S. 43). Dieser Vergleich zwischen den Ergebnissen der
Modellrechnung und der tatsächlich gemessenen Belastung rechtfertigt die Erwartung, dass
das planfestgestellte Vorhaben für sich genommen zu keinen Grenzwertüberschreitungen
führen wird, die es ausschließen, im Hinblick auf die der 22. BImSchV zugrunde liegende
gebietsbezogenen Betrachtung die zur dauerhaften Verminderung der Luftverunreinigung
gegebenenfalls erforderlichen Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan zu treffen. Auch das
Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Rechtsprechung mehrfach hervorgehoben, dass sich
gerade im Bereich mit Luftschadstoffen belasteter Gebiete das Verfahren der Luftreinhalte-
planung zur Problembewältigung anbietet, weil die Luftreinhalteplanung hierfür ein breites
Spektrum vorhabensunabhängiger Maßnahmen zur Verfügung stellt, mit dessen Hilfe
Schadstoffbelastungen nicht nur reduziert, sondern auch kompensiert werden können.
Auch in der Ortslage von Frankfurt-Schwanheim wird eine Überschreitung des über das Ka-
lenderjahr gemittelten Grenzwerts von 40 µg NO2/m³ prognostiziert. Im 1 km-Raster wird der
zukünftige Grenzwert mit 40 µg/m³ gerade erreicht, im 250 m-Raster in einigen Quadraten
mit maximal 47 µg/m³ überschritten. Doch die von Grenzwertüberschreitungen betroffenen
Bereiche von Schwanheim liegen in unmittelbarer Nachbarschaft der stark befahrenen Auto-
bahn A 5, wo Straßenverkehrsemissionen die dominierende Rolle spielen; das planfestge-