Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
- K 10 „Nordwestlich Parkstraße“, Veränderungssperre nach § 2 BauGB, keine Angabe
zur Nutzung,
- K 11 „Schlepperprüffeld“, Darlegung nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 05.06.1992, keine
Angabe zur Nutzung,
- K 12 „An der Waldbucht“, Darlegung nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 05.06.1996, keine
Angabe zur Nutzung,
- K 14 „Waldbucht Kranichstein“, keine weiteren Angaben, und
- K 15 „Am Lindgraben Ost“, Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.02.2005,
Wohnbebauung, sieben zweigeschossige Reihenhäuser.
Die Stadt Darmstadt hat in der Einwendung vom 25.02.2005 (Anlage 7) folgende in Aufstel-
lung befindliche Bebauungspläne des Ortsteiles Wixhausen aufgeführt:
- Wx 9.1 „Merianstraße/Zeissweg“, Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Wx 9
vom 28.04.2000, Nutzung als Straßenverkehrsfläche,
- Wx 11 „In den Brühlwiesen“, keine Angaben, und
- Wx 12 „Erweiterung der GSI“ Vorentwurf vom 15.11.2004, Nutzung als SO.
Beigelegt sind ferner zwei Ausschnitte der Stadtkarte, deren Bebauungspläne/-planentwürfe
nicht in der Anlage 7 aufgeführt sind. Es handelt sich um:
- K9 „Wohnen südlich der Hammelstrift“, Begründung vom 29.10.1992, teilweise Ände-
rung des Bebauungsplanes K 6, Wohnnutzung, und
- A 10.1 „Am Schlägelsgraben“, Vorentwurf vom 09.07.2003, keine weiteren Angaben.
In dem als Einwendung und Stellungnahme ausgewiesenen Schreiben vom 29.03.2007 im
Rahmen der ergänzenden Öffentlichkeitsbeteiligung ist nicht ergänzend zur Bauleitplanung
vorgetragen worden.
Die Planfeststellungsbehörde hat die Stadt Darmstadt zur Konkretisierung ihrer Einwendun-
gen mit Schreiben vom 07.08.2007 aufgefordert. In dem Antwortschreiben vom 22.08.2007
hat die Stadt mitgeteilt, dass die in der Einwendung vom 25.02.2005 geltend gemachten Be-
bauungspläne K 2.3, K 9, K 12, K 14, A 7.2, A 7.3 und A 10.1 rechtswirksam sind (vgl. Auf-
klärungsschreiben der Planfeststellungsbehörde vom 07.08.2007, beantwortet mit Schreiben
der Stadt Darmstadt vom 22.08.2007). Die Bebauungspläne sind bereits in der vorhergehen-
den Betrachtung der rechtswirksamen Bebauungspläne berücksichtigt worden.
Im Rahmen der Konkretisierung der Einwendungen der Stadt Darmstadt sind folgende Be-
bauungsplanverfahren mitgeteilt worden: