Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2296 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
- Wi 2.1 „Brühlwiesen“, Wixhausen, Leq(3), Tag = ca. 56 – 58 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 52
– 54 dB(A), Lärmzunahme am Tag von ca. 1 dB(A) und in der Nacht von ca. 1 dB(A),
- Wi 4 „Südost“, Wixhausen, Leq(3), Tag = ca. 56 – 59 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 52 –
55 dB(A), Lärmzunahme am Tag von ca. 1 dB(A) und in der Nacht von ca. 1 dB(A),
und
- Wi 4.2 „Südost“, Wixhausen, Leq(3), Tag = ca. 57 – 59 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 53 –
55 dB(A), Lärmzunahme am Tag von ca. 1 dB(A) und in der Nacht von ca. 1 dB(A).
Die konkrete Untersuchung hat das aus der Betrachtung der Nachweispunkte gewonnene
Ergebnis bestätigt. Die Lärmzunahme für die innerhalb der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-
Schutzzone befindlichen Bebauungspläne mit Wohnbebauung ist grundsätzlich mit bis zu ca.
1 dB(A) nur unerheblich. In den Bereichen in denen am Tag eine Lärmzunahme von bis zu
ca. 2 dB(A) zu erwarten ist, wird von einer erheblichen Lärmzunahme ausgegangen. Trotz
der in Teilbereichen erheblichen Lärmzunahme wird die Funktion der aufgeführten Bebau-
ungspläne bei Lärmwerten von bis zu Leq(3), Tag = ca. 59 dB(A) und Leq(3), Nacht = ca. 55 dB(A)
nicht beeinträchtigt. Die Lärmwerte liegen noch weit unter einem Dauerschallpegel vom Leq(3),
Tag = 70 dB(A) und Leq(3), Nacht = 60 dB(A). Durch die Gewährung von passivem Schallschutz
auf Basis der Festsetzung des Lärmschutzbereichs durch Rechtsverordnung des Landes im
Bereich der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-Schutzzone bleiben die gesunden Wohnverhält-
nisse in den Wohngebieten gewahrt. Zudem gilt das Bauverbot nach § 5 Abs. 2 FluglärmG
nicht für Wohnungen im Geltungsbereich wirksamer Bebauungspläne, § 5 Abs. 3 Nr. 4
FluglärmG. Die rechtswirksamen Bebauungspläne können weiterhin ihre Funktion ausüben.
Das Baurecht bleibt bestehen.
Ferner wurde noch der geltend gemachte Bebauungsplan Nr. A 2.2 „Altenpflegeheim Im
Fiedlersee“ gesondert betrachtet, da er die Nutzung als Altenpflegeheim vorsieht und inner-
halb der prognostizierten Kontur der Tag-Schutzzone 2 liegt. Im Bereich des Bebauungspla-
nes werden die Lärmwerte im Planungsfall in dem Bereich von Leq(3), Tag = ca. 53,6 dB(A) und
Leq(3), Nacht = ca. 49,4 dB(A) liegen. Es wird eine Lärmzunahme am Tag von 1,1 dB(A) und in
der Nacht von 0,8 dB(A) gegenüber dem Prognosenullfall erwartet (vgl. G10.1, Teil C, Mess-
punkt Dar_01). Die Lärmzunahme wird von der Planfeststellungsbehörde als nicht erheblich
angesehen. Ferner kann durch die Gewährung von passivem Schallschutz auf Basis der
Festsetzung des Lärmschutzbereichs durch Rechtsverordnung des Landes im Bereich der
Tag-Schutzzone 2 die Funktion des Bebauungsplanes gewahrt bleiben. Eine nachhaltige
Störung des Bebauungsplanes ist nicht gegeben.
Darüber hinaus hat die Stadt Darmstadt hat in der Einwendung vom 25.02.2005 (Anlage 7)
folgende in Aufstellung befindliche Bebauungspläne des Ortsteiles Arheilgen aufgeführt und