Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Einrichtungen errichtet werden sollen. Das Gesetz toleriert aber den Bestand bereits errich-
teter Wohnungen bzw. schutzbedürftiger Einrichtungen und lässt sogar nach § 5 Abs. 1 S. 3,
Abs. 3 FluglärmG Ausnahmen von den Bauverboten unter der Voraussetzung zu, dass den
Schallschutzanforderungen nach § 7 FluglärmG genüge getan worden ist. Nach der Wertung
des Gesetzgebers sind demnach das Wohnen und andere immissionsempfindliche Nutzun-
gen in der Umgebung eines Flugplatzes in gesunder Weise möglich, wenn die durch be-
stimmte Lärmwerte ausgelösten gesetzlichen Vorgaben beachtet werden (siehe auch die
Begründung zum Gesetzentwurf des Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 16/508,
S. 13). Dies hat die Planfeststellungsbehörde im Rahmen ihrer Prüfung berücksichtigt.
Die Planfeststellungsbehörde hat die Bebauungspläne mit Festsetzungen von Wohnnutzung
innerhalb der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-Schutzzone, mit Festsetzungen für Krankenhäu-
ser, Altenheime, Erholungsheime und ähnliche in gleichem Maße schutzbedürftige Einrich-
tungen in der Tag-Schutzzone 2 und Nacht-Schutzzone und mit Festsetzungen für Schulen,
Kindergärten und ähnliche in gleichem Maße schutzbedürftige Einrichtungen in der Tag-
Schutzzone 2 einer Detailbetrachtung unterzogen.
Dazu hat die Vorhabensträgerin nach Aufforderung der Planfeststellungsbehörde durch das
Gutachterbüro Infrastruktur und Umwelt, Professor Böhm und Partner, alle rechtswirksamen
und im Verfahren befindlichen Bebauungsplanungen mit Wohnnutzung im Umfeld des Flug-
hafens innerhalb der Tag-Schutzzone 1 und der Nacht-Schutzzone erhoben. Zudem wurde
von der Vorhabensträgerin der aus dem Flugbetrieb resultierende prognostizierte Lärm für
den Prognosenullfall und den Planungsfall für jeden Bebauungsplan bzw. in Aufstellung be-
findlichen Bebauungsplan nach der AzB-99 berechnet (vgl. Aufklärungsschreiben der Plan-
feststellungsbehörde vom 18.05.2007, beantwortet mit Schreiben der Vorhabensträgerin
vom 07.08.2007). Darüber hinaus sind die Lärmwerte für die Nacht Leq(3), Nacht aufgrund der
Zulassung von 17 planmäßigen Flugbewegungen in der Nacht zwischen 23 Uhr und 5 Uhr
neu berechnet worden. Die Neuberechnung hat jedoch zu keiner Veränderung der Lärmwer-
te geführt, da die dB(A)-Angaben auf ganze Zahlen gerundet sind (vgl. Aufklärungsschreiben
der Planfeststellungsbehörde vom 25.10.2007, beantwortet mit Schreiben der Vorhabensträ-
gerin vom 05.11.2007).
Weiterhin hat die Planfeststellungsbehörde alle geltend gemachten rechtswirksamen und im
Verfahren befindlichen Bauleitplanungen mit einer Nutzung für Krankenhäuser, Altenheime,
Erholungsheime, Schulen, Kindergärten und ähnliche in gleichem Maße schutzbedürftige
Einrichtungen innerhalb der Tag-Schutzzone 2 bzw. der Nacht-Schutzzone geprüft. Die
Lärmwerte sind dem Gutachten G10.1, Teil C, entnommen worden und die geltend gemach-