Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
19, Nachweispunkte für besonders schutzbedürftige Bereiche und repräsentative Ortslagen,
in der Fassung vom 14.09.2006). Nur im Bereich der Nachweispunkte Mör_05 bis Mör_08
und Mör_10 ist eine Addition mit der im Gutachten C10.1 Teil D dargestellten sonstigen Ge-
räusche vorgenommen worden, da sie sich nur in diesem Bereich auswirken (vgl. Differenz-
betrachtung für die Nachweispunkte für besonders schutzbedürftige Bereiche, Aufklärungs-
schreiben der Planfeststellungsbehörde vom 07.08.2007, beantwortet mit Schreiben der
Vorhabensträgerin vom 10.09.2007). Zudem hat sich die Planfeststellungsbehörde für ein-
zelne Ortsteile zusätzliche Nachweispunkte von der Vorhabensträgerin berechnen lassen
(vgl. Aufklärungsschreiben der Planfeststellungsbehörde vom 07.08.2007, beantwortet mit
Schreiben der Vorhabensträgerin vom 10.09.2007). Schließlich sind die Lärmwerte für die
Nacht Leq(3), Nacht aufgrund der Zulassung von 17 planmäßigen Flugbewegungen in der Nacht
zwischen 23 Uhr und 5 Uhr neu berechnet und – soweit die Berechnungen eine Erhöhung
der Lärmwerte ergeben haben – für die Bewertung der Auswirkungen in der Nacht herange-
zogen worden (vgl. Aufklärungsschreiben der Planfeststellungsbehörde vom 25.10.2007,
beantwortet mit Schreiben der Vorhabensträgerin vom 05.11.2007).
Ob die Funktion im Sinne einer geordneten städtebaulichen Entwicklung noch gewahrt ist,
muss die Planfeststellungsbehörde, entgegen der Auffassung von zahlreichen Einwendern,
nicht anhand der Orientierungswerte der DIN 18005 bestimmen. Sie dienen nur im Bauleit-
planverfahren als Orientierung für die Abwägung, ob die Anforderungen an gesunde Wohn-
und Arbeitsverhältnisse gewahrt sind. Im Rahmen des luftverkehrsrechtlichen Planfeststel-
lungsverfahrens wird durch die Anwendung der Regelungen des Luftverkehrsrechts gewähr-
leistet, dass trotz der vorhabenbedingten Lärmauswirkungen die Anforderungen an die ge-
sunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse in den betroffenen Baugebieten gewahrt sind.
Einen Anhaltspunkt, ob ein Bebauungsplan aufgrund der erhöhten Lärmbelastung nicht mehr
die Funktion erfüllen kann, die ihm ursprünglich im Sinne einer geordneten städtebaulichen
Entwicklung zukommen sollte, bieten die in § 5 FluglärmG enthaltenen Bauverbote. Diese
sehen ein Bauverbot für Krankenhäuser, Altenheime, Erholungsheime und ähnliche in glei-
chem Maße schutzbedürftige Einrichtungen in der Tag-Schutzzone 2 und Nacht-Schutzzone
innerhalb der Konturen LAeq Tag = 55 dB(A) und LAeq Nacht = 53 dB(A), LAmax = 6 mal 72 dB(A),
für Schulen, Kindergärten und ähnliche in gleichem Maße schutzbedürftige Einrichtungen in
der Tag-Schutzzone 2 innerhalb der Kontur LAeq Tag = 55 dB(A) und für die Errichtung von
Wohnungen in der Tag-Schutzzone 1 und Nacht-Schutzzone innerhalb der Konturen LAeq Tag
= 60 dB(A) und LAeq Nacht = 53 dB(A), LAmax = 6 mal 72 dB(A) vor.
Den Bauverboten in § 5 Abs. 1 S. 1 und 2; Abs. 2 FluglärmG liegt die gesetzgeberische Wer-
tung zugrunde, dass innerhalb dieser Bereiche keine Wohnungen bzw. schutzbedürftigen