Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
- 2278 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
che, hat sich durch die Verlegung des Voreinflugzeichen im Rahmen der Planänderung erle-
digt.
Gemeinde Trebur
Die Gemeinde Trebur und die Vorhabensträgerin haben sich in Bezug auf den Bebauungs-
planentwurf „Rheinvorland“ und die Ersatzmaßnahmen GG 15 Kornsand-Nord geeinigt und
jeweils ihre Planung angepasst (vgl. Schreiben der Vorhabensträgerin vom 24.09.2007). Die
Gemeinde Trebur hat im Rahmen der am 19.09.2007 geschlossenen Vereinbarung ihre Ein-
wendung in Bezug auf die Ersatzmaßnahmen GG 15 Kornsand-Nord zurückgenommen.
16.1.1.2 Flächennutzungsplanung
Das planfestgestellte Vorhaben verursacht keine nachhaltige Störung der Flächennutzungs-
pläne.
Die Stadt Kelsterbach hat vorgetragen, dass das Vorhaben dem Flächennutzungsplan des
Umlandverbandes Frankfurt, der durch den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-
Main fortzuschreiben ist, widerspreche. In diesem seien die überplanten Flächen als „Flä-
chen für die Forstwirtschaft“ ausgewiesen worden. Aus dem Flächennutzungsplan geht her-
vor, dass der Bereich der Nordwestlandebahn als Wald sowie ein ca. 15 ha großen Bereich
im Osten, südwestlich des Gewerbegebietes „Taubengrund“, als Fläche für Ver- und Entsor-
gung, Umspannwerk sowie im östlichen Randbereich der Ver- und Entsorgungsfläche als
gewerbliche und gemischte Baufläche ausgewiesen ist. Ferner ist ein Gleisanschluss ge-
kennzeichnet. Im Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplans ist der Bereich der
geplanten Landebahn als Fläche für den Luftverkehr, mit dem Symbol Flughafen, geplant
dargestellt.
Für die im Flächennutzungsplan durch das planfestgestellte Vorhaben betroffenen Flächen
fehlt es an einer hinreichend bestimmten Planung, da die dargestellten Nutzungen im Flä-
chennutzungsplan eine Außenbereichsfläche Kelsterbachs betreffen und die Darstellung im
Flächennutzungsplan keinen über § 35 BauGB hinausgehenden Regelungsgehalt hat bzw.
die Nutzungen lediglich gemäß § 5 Abs. 4 BauGB nachrichtlich übernommen wurden. Der
Flächennutzungsplan knüpft lediglich an eine dem Außenbereich zukommende bzw. beste-
hende Funktion an. Darin liegt keine eigenständige planerische Entscheidung (vgl. BVerwG,
Beschluss vom 22.06.1993 – 4 B 45.93 – ). Zudem kommen diese Flächen aufgrund des
Schutzstatus der Waldflächen auch nicht für eine Siedlungsentwicklung in Frage. Schließlich
weist der Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes auf diesen Flächen be-