Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
der betroffenen Raumfunktionen wird die planerische Gesamtkonzeption insgesamt nicht
berührt. Auch ist eine Präjudizwirkung für andere Flächen angesichts der Singularität dieses
Vorhabens nicht zu erwarten. Im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans, für die im
Vergleich zum RPS 2000 eine geänderte Planzeichenverordnung zugrunde liegt, ist u. a. zu
prüfen, inwieweit im Entwurf des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungs-
plans eine Überlagerung von Raumfunktionen mit den als „Vorbehaltsgebiet für Forstwirt-
schaft“, als „Wald, Zuwachs“ bzw. „ökologisch bedeutsame Flächennutzung mit Flächen für
Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“
ausgewiesenen Flächen möglich ist.
Darüber hinaus sind die Ersatzaufforstungsflächen (bis auf HU 40 Domäne Hundsrück) ent-
sprechend den Festlegungen des Regionalplans in Ziffer 10.2-8 und -9 ausgewählt worden.
Nach der Festlegung der Ziffer 10.2-8 können bei Großvorhaben, bei denen eingriffsnah Auf-
forstungsflächen entsprechenden Umfangs nicht verfügbar sind, Aufforstungen vor allem in
waldarmen Gebieten im Verdichtungsraum des Landkreises Groß-Gerau (Neuanlage von
Rhein-Auewäldern) durchgeführt werden. Die planfestgestellte Ersatzmaßnahme GG 313-
314 Bischofheim im Kreis Groß-Gerau entspricht dieser Festlegung. Zudem ist nach der
Festlegung in Ziffer 10.2-9 des Regionalplans eine Waldmehrung im Kreis Groß-Gerau (Teil-
raum Rheinebene), im Kreis Offenbach, in der Stadt Frankfurt am Main sowie im Ronnebur-
ger Hügelland anzustreben. Die Ersatzaufforstungen GG 313-314 Bischofsheim im Kreis
Groß-Gerau, OF 59 Egelsbach im Kreis Offenbach, F 30 Praunheim in der Stadt Frankfurt
am Main und HU 38 Ronneburg im Ronneburger Hügelland setzen diese Festlegung um.
Für die Planfeststellungsbehörde bestehen nach diesen Überlegungen keine Anhaltspunkte
(§ 12 Abs. 3 S. 2 HLPG), dass entsprechende Zielfestlegungen im Regionalplan nach § 11
Abs. 3 HLPG nicht genehmigt werden könnten.
15.3 Raumordnungsverfahren
Das planfestgestellte Vorhaben war Gegenstand eines Raumordnungsverfahrens, das mit
der Landesplanerischen Beurteilung vom 10.06.2002 abgeschlossen worden ist.
In der Landesplanerischen Beurteilung ist festgestellt worden, dass die Vereinbarkeit des
Vorhabens mit den Erfordernissen der Raumordnung hergestellt werden kann, wenn be-
stimmte Ziele des Regionalplans Südhessen 2000 geändert und zahlreiche Maßgaben be-
achtet werden. Die Landesplanerische Beurteilung ist als sonstiges Erfordernis der Raum-
ordnung gemäß § 3 Nr. 4 HLPG und § 3 Nr. 4 ROG im Planfeststellungsverfahren berück-
sichtigt worden.