Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
15.2.3.5 Gesamtbewertung
- 2265 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Zusammenfassend ist die Planfeststellungsbehörde zu dem Ergebnis gekommen, dass die
naturschutzrechtlichen und forstrechtlichen Ersatzmaßnahmen auf den hierfür vorgesehenen
Flächen unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar sind und die Grundzüge des
Regionalplans nicht berühren. Die für die Aufforstungsmaßnahmen notwendigen Zielabwei-
chungsentscheidungen können zugelassen werden, da die hierfür notwendigen Flächen nur
einen untergeordneten Teil der Gesamtflächen des Regionalplans Südhessen 2000 ausma-
chen.
Insbesondere das überörtliche und überwiegende öffentliche Interesse am planfestgestellten
Vorhaben und der Umstand, dass die planerische Gesamtkonzeption des Regionalplans
nicht in Frage gestellt wird, sprechen für die Zulassung der Abweichungen von den Zielfest-
legungen des Regionalplans (vgl. Ausführungen zu C III 1.2). Zudem entspricht die Verwirkli-
chung des Vorhabens der planerischen Konzeption des höherrangigen Landesentwicklungs-
plans (siehe C III 15.1).
Entsprechend den Vorgaben der Ziffer III. 4 der Änderung des Landesentwicklungsplans
sind die planfestgestellten forstrechtlichen Ausgleichsflächen im Entwurf des Regionalplans
Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans (Stand: Offenlage 2007) im Rahmen des re-
gionalen Kompensationskonzeptes bereits ausgewiesen worden bzw. sind, sofern dies noch
nicht geschehen ist, entsprechend noch auszuweisen. Dieses höherrangige Ziel ist bei der
Betrachtung der planerischen Gesamtkonzeption des Regionalplans zu beachten; auch aus
diesem Grund ist die Zulassung der Zielabweichung unter raumordnerischen Gesichtspunk-
ten vertretbar.
Von den im Ausbaufall für die Ersatzaufforstungsmaßnahmen vorgesehenen Flächen sind
ca. 249 ha nicht als „Waldbereich, Zuwachs“ im RPS 2000 festgelegt. Insgesamt weist der
RPS 2000 in seiner Plankarte ca. 6.639 ha „Waldbereich, Zuwachs“ aus. Die Planung, die
eine Erweiterung dieser Planungskategorie um ca. 3,75 % darstellt, betrifft knapp 45 ha von
107.571 ha des „Bereichs für die Landwirtschaft“ und ca. 159,2 ha „Bereiche der Land-
schaftsnutzung und -pflege“. Im Entwurf des Regionalplans sind die Flächen für die Auffors-
tungsmaßnahmen als „Vorbehaltsgebiet für Forstwirtschaft“ und im Regionalen Flächennut-
zungsplan als „Wald, Zuwachs“ und „ökologisch bedeutsame Flächennutzung mit Flächen
für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Land-
schaft“ ausgewiesen worden.
Darüber hinaus berührt die Inanspruchnahme der für die Aufforstungsmaßnahmen vorgese-
henen Flächen einzelne Raumfunktionen. Aufgrund des geringen flächenmäßigen Anteils