Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Auch die Grundzüge des Regionalplans werden nicht berührt. Von den vorgesehenen Auf-
forstungsmaßnahmen bedarf es für ca. 159,2 ha der in der Plankarte als „Bereiche für Land-
schaftsnutzung und -pflege“ ausgewiesenen Flächen eines Zielabweichungsverfahrens. Da
sich die Abweichung nur auf einzelne Teilbereiche des Regionalplans bezieht, wird die pla-
nerische Gesamtkonzeption nicht berührt.
15.2.3.4 Abweichung von Zielen der Raumordnung – „Bereich für die Grundwas-
sersicherung“
Eine Abweichung von den Zielfestlegungen des „Bereichs für die Grundwassersicherung“
infolge der Aufforstungsmaßnahmen OF 59 Egelsbach im Umfang von ca. 33,5 ha ist unter
raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar.
Das Grundwasser als eine natürliche Lebensgrundlage des Menschen sowie der Pflanzen-
und Tierwelt soll durch die regionalplanerischen Festlegungen zur Grundwassersicherung
flächendeckend geschützt und nachhaltig bewahrt werden. Aus Ziffer 10.2-15 des Regional-
plans Südhessen 2000 wird hierzu abgeleitet, dass auch größere Aufforstungen in „Berei-
chen für Grundwassersicherung“ mit den regionalplanerischen Zielen vereinbar sein können,
wenn ein landesplanerisches Verfahren (im Rahmen des Planfeststellungsverfahren: Zielab-
weichungsverfahren) durchgeführt wird. Zusammenfassend kommt die Planfeststellungsbe-
hörde zu dem Ergebnis, dass die Abweichung von den Zielen der Raumordnung mit einer
geordneten raumordnerischen Entwicklung vereinbar ist. Die Auswirkungen durch die Auf-
forstungen in den betroffenen „Bereichen für die Grundwassersicherung“ sind weder qualita-
tiv noch quantitativ so groß, dass die Funktion der Grundwassersicherung und das damit
verfolgte Ziel in Frage gestellt werden.
Die Aufforstungsmaßnahme OF 59 Egelsbach hat keinen erheblichen Einfluss auf die
Grundwasserströmung oder -neubildung. Langfristig werden durch die Aufforstung sogar
positive Auswirkungen erreicht, da die derzeitigen Vorbelastungen durch Düngung und Ein-
satz von Pflanzenschutzmitteln entfallen.
Durch die Inanspruchnahme der Fläche OF 59 Egelsbach für die geplanten Aufforstungs-
maßnahmen ist ein Zielabweichungsverfahren für den „Bereich für die Grundwassersiche-
rung“ notwendig. Mit Blick auf die im Regionalplan Südhessen 2000 ausgewiesene Gesamt-
fläche „Bereich für die Grundwassersicherung“ von 289.597 ha sind durch ein Zielabwei-
chungsverfahren ca. 0,01% dieser Fläche betroffen. Da sich die Abweichung zudem nur auf
einzelne Teilbereiche des Regionalplans bezieht, ist die planerische Gesamtkonzeption nicht
berührt.