Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
15.2.2.12 OF 59 Egelsbach
- 2260 -
C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Zur Herstellung der Vereinbarkeit der Ersatzaufforstungsmaßnahmen auf der Fläche „OF 59
Egelsbach“ (ca. 34,6 ha) mit den Zielfestlegungen „Bereich für die Landwirtschaft“ sowie
„Bereich für Landschaftsnutzung und -pflege“ und „Bereich für die Grundwassersicherung“ ist
eine Zielabweichungsentscheidung notwendig.
Die für die Realisierung der Maßnahme notwendige Fläche ist im Regionalplan mit ca.
29,3 ha als „Bereich für die Landwirtschaft“ und ca. 5,3 ha als „Bereich für Landschaftsnut-
zung und -pflege“ ausgewiesen. Die Fläche wird zudem vollständig durch einen „Regionalen
Grünzug“ und auf fast der gesamten Fläche (ca. 33,5 ha) durch einen „Bereich für die Grund-
wassersicherung“ überlagert.
Nach Ziffer 10.1-13 ist der „Bereich für die Landwirtschaft“ der landwirtschaftlichen Boden-
nutzung vorbehalten. Auf diesen Flächen hat sie Vorrang vor anderen Nutzungsansprüchen.
Eine Aufforstung dieser Flächen widerspricht somit den regionalplanerischen Zielfestlegun-
gen (Ziff. 10.1), weswegen eine Vereinbarkeit mit den Raumordnungszielen, wie auch für
den „Bereich für Landschaftsnutzung und -pflege“, nur durch eine Zielabweichungsentschei-
dung herbeizuführen ist. Zwar stehen Aufforstungsmaßnahmen den Zielfestlegungen der
„Bereiche für Landschaftsnutzung und -pflege“ nicht grundsätzlich entgegen, für Aufforstun-
gen von mehr als 5 ha ist jedoch ein landesplanerisches Verfahren durchzuführen (Ziff. 10.2-
15).
Die Ersatzaufforstungsmaßnahmen, die über die Kompensation von Waldflächen hinaus
auch der Sicherung des Freiraumes dienen, sind mit den Zielfestlegungen eines „Regionalen
Grünzugs“ im Regionalplan (Ziff. 3.1) vereinbar. Erhebliche Veränderungen der klimatischen
Verhältnisse durch die Maßnahmen sind nicht zu erwarten.
Grundsätzlich ist auch die Vereinbarkeit von Aufforstungsmaßnahmen mit den Zielfestlegun-
gen für den „Bereich für die Grundwassersicherung“ möglich (Ziff. 4.1). Allerdings bedarf es
gemäß der Festlegung in Ziffer 10.2-15 des Regionalplans für Aufforstungen von mehr als
5 ha im „Bereich für die Grundwassersicherung“ eines landesplanerischen Verfahrens.
15.2.3 Zielabweichungsentscheidung
Entsprechend den Ausführungen in Kapitel 15.2.2 stehen einzelne geplante forstrechtliche
Ersatzmaßnahmen auf den hierfür vorgesehenen Flächen nicht im Einklang mit den Zielen
des RPS 2000 – für sie ist ein Zielabweichungsverfahren notwendig. Eine Abweichung vom
Regionalplan kann gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 LuftVG i. V. m. § 12 Abs. 3 S. 1 HLPG zugelassen