Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
reich für den Schutz oberirdischer Gewässer, Planung“ gesichert. Des Weiteren sind ca.
0,2 ha als „NSG, Bestand“ ausgewiesen.
Wie bereits dargestellt, bedarf die Vereinbarkeit der Aufforstungsmaßnahmen mit der Ziel-
festlegung „Bereich für Landschaftsnutzung und -pflege“ einer Zielabweichungsentschei-
dung, da die für die Maßnahmen erforderliche Fläche die Flächenmarke von 5 ha übersteigt.
Die Ersatzaufforstungsmaßnahmen dienen der Kompensation der Verluste von Waldflächen
sowie der Sicherung des Freiraumes, sie stehen daher im Einklang mit den Zielfestlegungen
des Regionalplans Südhessen 2000 für den „Regionalen Grünzug“ (Ziff. 3.1). Auch führen
die Aufforstungsmaßnahmen zu keinen erheblichen Veränderungen der klimatischen Ver-
hältnisse. Zwar sind die unbewaldeten Talräume der Mittelgebirge für die Kaltluftentstehung
und den Kaltluftabfluss besonders wichtig (Begründung zu Ziff. 3.4), durch die Aufforstungen
sind an dieser Stelle jedoch keine klimatischen Beeinträchtigungen zu erwarten. Ungeachtet
der Aufforstungsmaßnahmen kann weiterhin eine ungehinderte Kaltluftbewegung von Nord-
osten nach Süden erfolgen. Für den Bereich ist jedoch insgesamt von einer Verringerung der
Kaltluftproduktion zugunsten der Frischluftproduktion auszugehen. Für die lufthygienische
Situation der Stadt Steinau ist dies aufgrund der Nähe zur Bundesautobahn A 66 positiv zu
bewerten.
Die Ersatzaufforstungsmaßnahmen sind auch vereinbar mit den Zielfestlegungen für den
„Bereich für Schutz und Entwicklung von Natur und Landschaft“ im Regionalplan (Ziff. 3.2).
In diesen Bereichen haben die Ziele des Naturschutzes und Maßnahmen, die dem Aufbau,
der Entwicklung und Gestaltung eines regionalen ökologischen Verbundsystems dienen,
Vorrang vor entgegenstehenden oder beeinträchtigenden Nutzungsansprüchen. Nutzungen,
die mit diesen Zielen in Einklang stehen, sind zulässig. Aus Sicht der oberen Naturschutzbe-
hörde bestehen gegen die vorgesehenen Maßnahmen keine Bedenken (vgl. Stellungnahme
des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 29.03.2007, S. 17).
Die Zielfestlegungen für den „Bereich für den Schutz oberirdischer Gewässer, Bestand“
(Ziff. 4.2) stehen den Maßnahmen nicht entgegen. Insbesondere werden die Anforderungen
an den Hochwasserschutz (Ziff. 4.2.2) durch die Planung der Vorhabensträgerin (vgl. C III
12.8.5) sichergestellt.
Auch das dargestellte „NSG, Bestand“ steht den Maßnahmen nicht entgegen.