Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
Auch die Zielfestlegungen für den „Bereich für den Schutz oberirdischer Gewässer, Bestand“
(Ziff. 4.2) stehen den vorgesehenen Maßnahmen nicht entgegen. Insbesondere werden die
Anforderungen an den Hochwasserschutz (Ziff. 4.2.2) durch entsprechende Auflagen sicher-
gestellt (vgl. Auflagen A VIII 3.4 Nrn. 1-13).
Die Maßnahmen sind zudem mit den Zielfestlegungen für den „Bereich für Schutz und Ent-
wicklung von Natur und Landschaft“ vereinbar (Ziff. 3.2). Da die Aufforstung von Auwald und
Parkwald der ökologischen Aufwertung und Weiterentwicklung der bestehenden Biotope
dient, besteht aus Sicht der oberen Naturschutzbehörde gegen die vorgesehenen Maßnah-
men keine Bedenken (vgl. Stellungnahme des Regierungspräsidiums Darmstadt vom
04.04.2005, S. 27 und vom 29.03.2007, S. 17).
Die Ausweisung als „NSG, Planung“ steht den Aufforstungsmaßnahmen nicht entgegen. Es
handelt sich vielmehr um einen Hinweis auf ein im Planungszeitraum vorgesehenes Auswei-
sungsverfahren.
15.2.2.8 GG 313-314 Bischofsheim
Die Aufforstungsmaßnahmen auf der Fläche GG 313-314 Bischofsheim (insg. ca. 14,3 ha)
sind mit der Zielfestlegung des „Bereichs für die Landwirtschaft“ des RPS 2000 nicht ohne
Zielabweichung vereinbar.
Die für Aufforstungsmaßnahmen vorgesehene Fläche ist in der Plankarte des Regionalplans
mit ca. 13,4 ha als „Bereich für die Landwirtschaft“ und ca. 0,9 ha als „Bereich für Land-
schaftsnutzung und -pflege" dargestellt. Zudem überlagert ein „Regionaler Grünzug“ die Flä-
che fast vollständig.
Da die Aufforstungsmaßnahmen den Zielen der im Regionalplan ausgewiesenen „Bereiche
für die Landwirtschaft“ widersprechen (Ziff. 10.1-13), ist eine Vereinbarkeit auf dem Weg
einer Zielabweichungsentscheidung herzustellen.
Hingegen stehen die Ersatzaufforstungsmaßnahmen den Zielen der Erhaltung und Entwick-
lung von Freiraumfunktionen im „Bereich für Landschaftsnutzung und -pflege“ nicht entge-
gen. Da lediglich 0,9 ha „Bereiche für Landschaftsnutzung und -pflege“ in Anspruch genom-
men werden, bedarf es hierfür keines Zielabweichungsverfahrens.
Die Maßnahmen, die neben der Kompensation für die Verluste von Waldflächen auch der
Sicherung des Freiraumes dienen, sind mit den Zielfestlegungen für den „Regionalen Grün-
zug“ im Regionalplan (Ziff. 3.1) vereinbar. Erhebliche Veränderungen der klimatischen Ver-
hältnisse sind durch die Maßnahmen nicht zu erwarten.