Planfeststellungsbeschluss Ausbau Flughafen Frankfurt/Main v ...

Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Flughafen Frankfurt Main
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C Entscheidungsgründe
III Materielles Recht
ums Darmstadt vom 02.04.2007, Abt. III, S. 2; Regionalplan Südhessen/Regionaler Flächen-
nutzungsplan, Vorentwurf 2007).
15.2.2 Vereinbarkeit der forstrechtlichen Ersatzmaßnahmen mit den Zielen des
Regionalplans
Die planfestgestellten forstrechtlichen Ersatzmaßnahmen sind im Rahmen des Planfeststel-
lungsverfahrens auf ihre Vereinbarkeit mit den Festlegungen des Regionalplans Südhes-
sen 2000 hin geprüft worden. Aufgrund der vorgesehenen Raumnutzungen (Aufforstungen)
wurden die Maßnahmen F 15 Nieder-Erlenbach Nord, F 30 Praunheim, GG 7 Lange-
nau/Nonnenau, GG 15 Kornsand-Nord, GG 100 Wasserbiblos, GG 313-314 Bischofsheim,
GG 322 Rockenwörth/Rauchenau, HU 38 Ronneburg, HU 40 Domäne Hundsrück, HU 41
Gründau, OF 42 Dudenhofen und OF 59 Egelsbach als raumbedeutsam eingestuft.
Sofern geplante forstrechtliche Ersatzmaßnahmen bereits den Zielen des Regionalplans
Südhessen 2000 entsprechen, bedarf es keines landesplanerischen Verfahrens. Wider-
spricht eine vorgesehene Maßnahme hingegen den Festlegungen des Regionalplans, ist im
Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Zielabweichungsentscheidung nach § 9
Abs. 1 S. 1 LuftVG i. V. m. § 12 HLPG notwendig. Nach Abschluss der Prüfung ist die Plan-
feststellungsbehörde zu dem Ergebnis gekommen, dass:
- die Maßnahmen F 15 Nieder-Erlenbach Nord, GG 15 Kornsand-Nord, GG 100 Was-
serbiblos, HU 41 Gründau und OF 42 Dudenhofen mit den Zielen des Regionalplans
Südhessen 2000 vereinbar sind und
- die Maßnahmen F 30 Praunheim, GG 7 Langenau/Nonnenau, GG 313-314 Bischofs-
heim, GG 322 Rockenwörth/Rauchenau, HU 38 Ronneburg, HU 40 Domäne Hunds-
rück und OF 59 Egelsbach den Zielfestlegungen im Regionalplan teilweise wider-
sprechen und eine Zielabweichungsentscheidung (siehe C III 15.2.3) notwendig ma-
chen.
Die Ermittlung der von den beantragten forstrechtlichen Ersatzmaßnahmen betroffenen Fest-
legungen des Regionalplans Südhessen 2000, die im Folgenden dargestellt wird, basiert auf
der Verschneidung der von der Vorhabensträgerin zur Verfügung gestellten digitalen Daten
mit den digitalen Daten des RPS 2000 der oberen Landesplanungsbehörde.
15.2.2.1 F 15 Nieder-Erlenbach Nord
Die Ersatzaufforstungsmaßnahmen auf der Fläche F 15 Nieder-Erlenbach Nord (ca. 3,9 ha)
sind mit dem RPS 2000 vereinbar. Die für diese Maßnahmen vorgesehenen Flächen sind in