Aufsätze - PRuF

MIP 2011 17. Jhrg. Stephan Klecha – Minderheitsregierungen und Wahlerfolge Aufsätze
b) Entzieht der Wähler einer Minderheitsregierung
hingegen das Vertrauen bei den
Wahlen, so vollzieht sich dieses besonders
energisch. Beträchtliche Stimmenverluste für
die Partei des Ministerpräsidenten sind dann
zu erwarten.
c) Billigt der Wähler aber die Arbeit einer Minderheitsregierung,
so entzieht er der Partei
des Oppositionsführers massiv die Unterstützung.
d) Insgesamt ist das Wahlverhalten im Anschluss
an Minderheitsregierungen darauf angelegt,
stabile Verhältnisse herbeizuführen.
Entsprechend gering ist dann die Neigung
Protestparteien zu wählen. Dafür werden Parteien
begünstigt, denen zugetraut wird, eine
Mehrheit bilden zu können.
Die Regierung bleibt also für ihr Regierungshandeln
gegenüber dem Wähler voll verantwortlich,
wenngleich auch die Opposition in besonderer
Weise unter Beweis stellen muss, dass sie ihren
Wählerauftrag im Parlament konstruktiv wahrnimmt
oder im Falle von Neuwahlen eine reale
Machtperspektive besitzt.
Anscheinend bieten gerade Minderheitsregierungen
den Wählern eine Möglichkeit ihre politischen
Präferenzen zu überdenken. Die massiven
Folgen bei Regierungs- und Oppositionsparteien
sind jedenfalls auffällig. Eine Minderheitsregierung
verleitet die Wähler folglich eher dazu, die
Wählerpräferenzen zu verändern, wobei sich die
Stimmabgabe im Wesentlichen innerhalb des
bisherigen Parteienspektrums bewegt.
Literatur
Axelrod, Robert 1970: Conflict of Interest: A
Theory of Divergent Goals with Applications to
Politics, Chicago.
Beyme, Klaus v. 1999: Die parlamentarische Demokratie,
Entstehung und Funktionsweise 1789-
1999, 3. völlig neubearbeitete Auflage,
Opladen/Wiesbaden.
Blumenthal, Julia v. 2004: Freie und Hansestadt
Hamburg: Das letzte Feierabendparlament, in:
Mielke, Siegfried/Reutter, Werner (Hrsg.) 2004:
Länderparlamentarismus in Deutschland, Geschichte-Struktur-Funktionen,
Wiesbaden, S.
195-224.
Bräuninger, Thomas/Debus, Marc 2008: Der
Einfluss von Koalitionsaussagen, programmatischen
Standpunkten und der Bundespolitik
auf die Regierungsbildung in den deutschen
Ländern, in: Politische Vierteljahresschrift,
Heft 2/2008, S. 309-338.
Budge, Ian/Keman, Hans 1990: Parties and Democracy.
Coalition Formation and Government
Functioning in 20 States, Oxford.
Christiansen, Peter Munk/Togeby, Lise 2006:
Power a Democracy in Denmark: Still a Viable
Democracy, in: Scandinavian Political Studies,
Nr. 1/2006, S. 1-24
De Swaan, Abram 1973: Coalition Theories and
Cabinet Formations, A Study of Formal Theories
of Coaliton Formation Applied to Nine
European Parliaments after 1918, Amsterdam,
New York, San Francisco.
Decker, Frank 2007: Die Bundesrepublik auf der
Suche nach neuen Koalitionen, in: Aus Politik
und Zeitgeschichte, 35-36/2007, S. 26-33.
Decker, Frank 2009a: Veränderungen in der Parteienlandschaft,
in: Der Bürger im Staat, Heft
2/2009, S. 74-81.
Decker, Frank 2009b: Koalitionsaussagen der
Parteien vor Wahlen. Eine Forschungsskizze im
Kontext des deutschen Regierungssystems, in:
Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2/2009, S.
431-453.
Decker, Frank 2011: Regieren im „Parteienbundesstaat“,
Zur Architektur der deutschen Politik,
Wiesbaden.
Dobner, Petra 2004: Der Landtag von Sachen-Anhalt,
in: Mielke, Siegfried/Reutter, Werner
(Hrsg.) 2004: Länderparlamentarismus in
Deutschland, Geschichte-Struktur-Funktionen,
Wiesbaden, S. 417-446.
Eith, Ulrich 2010: Volksparteien unter Druck,
Koalitionsoptionen, Integrationsfähigkeit und
Kommunikationsstrategien nach der Übergangs-
39