Aufsätze - PRuF

Aufsätze Stephan Klecha – Minderheitsregierungen und Wahlerfolge MIP 2011 17. Jhrg.
dersachsen jeweils der zweitgeringste Wert zu
messen war. Auffällig ist also, dass Minderheitsregierungen
obere wie untere Extremwerte der
Volatilität nach sich ziehen.
Ferner überdeckt der Pedersenindex die individuelle
Volatilität (Ladner 2004: 105ff). Wegen
der spezifischen Rolle von SPD und Union im
deutschen Parteiensystem bietet es sich an, die
Auswirkungen von Minderheitsregierungen auf
diese beiden Parteien zu fokussieren und danach
zu differenzieren, ob es sich dabei um die Partei
des Ministerpräsidenten oder um die Partei des
Oppositionsführers handelte.
Tabelle 3: Veränderung Stimmenanteile
Wahl Veränderung
Stimmenanteile
Ministerpräsidentenpartei
Veränderung
Stimmenanteile
größte Oppositionspartei
Bund 1969-1972 +3,1% (SPD) -1,2% (CDU)
Hamburg 1982 I-II +8,6% (SPD) -4,6% (CDU)
Hessen 1982-1983 +3,4% (SPD) -6,2 % (CDU)
Hessen 1983-1987 -6,0% (SPD) +2,7% (CDU)
Hamburg 1986-1987 +3,3% (SPD) -1,4% (CDU)
Schleswig-Holstein
1987-1988
-9,3% (CDU) +9,6% (SPD)
Berlin 1989-1990 -6,9% (SPD) +2,7% (CDU)
Nur West-Teil: Nur West-Teil:
-8,2% +11,3%
Niedersachsen 1986-
1990
-2,3% (CDU) +2,1% (SPD)
Brandenburg 1990-
1994
+15,8% (SPD) -10,7% (CDU)
Sachsen-Anhalt
1994-1998
+1,9% (SPD) -12,4% (CDU)
Berlin 1999-2001 +7,3% (SPD) -17,1% (CDU)
Sachsen-Anhalt
1998-2002
-15,9% (SPD) +15,3% (CDU)
Hamburg 2001-2004 +21,0% (CDU) -6,0% (SPD)
Hessen 2008-2009 +0,4% (CDU) -13,0% (SPD)
Schleswig-Holstein
2005-2009
-8,7% (CDU) -13,3% (SPD)
Quelle: v. Blumenthal 2004: 200; Horst 2008: 222; Hessisches
Statistisches Landesamt o.J.; Statistisches Amt für
Hamburg und Schleswig-Holstein o.J.; Koß/Spier 2008:
294; Holtmann 2008: 422, Reichert-Dreyer 2008: 149,
157. Eigene Darstellung.
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Die Wähler begünstigen auf den ersten Blick anscheinend
die Partei des Regierungschefs. Bei
neun Wahlen konnte sie zulegen und ihre Führungsrolle
jeweils behaupten. Die Stimmenzuwächse
erreichten dabei immerhin vier Mal
mehr als fünf Prozentpunkte und waren drei Mal
die höchsten beziehungsweise zweithöchsten
Stimmenzuwächse, die die jeweilige Landespartei
jemals realisieren konnte.
Allerdings verlor die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten
auch sechs Mal Stimmenanteile,
in fünf Fällen mit mehr als sechs Prozentpunkten
sogar auffallend deutlich. Vier Mal
musste die betreffende Partei dabei die höchsten
beziehungsweise zweithöchsten Verluste aller
Zeiten hinnehmen. Die Verluste gingen zudem
vier Mal damit einher, dass die Partei in die Opposition
wechseln musste und sich ein Mal (Berlin
1990) als Juniorpartner in eine Große Koalition
rettete.
Zu berücksichtigen ist freilich, dass die vollständige
Abwahl einer Regierung in Deutschland ohnehin
eher selten ist. Zwischen 1949 und 2010
wurden 192 Landtage in den Bundesländern3 und
17 Bundestage gewählt. Lediglich nach 19 Landtagswahlen
und einer Bundestagswahl4 konnte
die Regierung vollständig durch vorherige Oppositionsparteien
abgelöst werden. Kommt es
also in ungefähr einem Zehntel der Fälle bislang
zu vollständigen Regierungswechseln, fällt die
Quote bei den zur Wiederwahl anstehenden
Minderheitsregierungen anscheinend schlechter
aus. Allerdings gilt es auch hier zu differenzieren.
Insbesondere deutet vieles darauf hin, dass der
Amtsbonus des Regierungschefs einer führenden
Regierungspartei meistens nützt (März 2006:
168f; Korte/Florack/Grunden 2006: 77, 113).
Berücksichtigt man dieses, sind zwei Fälle bei
den aufgelisteten Minderheitsregierungen außen
3 Einschließlich der Wahlen im Saarland vor dem Beitritt
zur Bundesrepublik.
4 Schleswig-Holstein (1951, 1988), Hamburg (1953,
1957, 2001), Niedersachsen (1990, 2003), Hessen
(1987, 1991, 1999), Nordrhein-Westfalen (1958, 2005,
2010), Saarland (1985, 1999), Berlin (1981, 1989),
Sachsen-Anhalt (1994, 2002) sowie bei der Bundestagswahl
1998.