Aufsätze - PRuF

Aufsätze Martin Gross – Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Parteiensysteme in Bund und Ländern [...] MIP 2011 17. Jhrg.
gen schwarz-roter Regierungsbündnisse für die
einzelnen Parteiensystemeigenschaften auf Länderebene
hat.
Dieser Einfluss lässt sich bei beinahe allen Indikatoren
zeigen (vgl. Tab. 3). Das parlamentarische
Format erhöht sich durchschnittlich um
eine ganze Partei und einem größeren Anteil
nicht-koalitionsfähiger Parteien gelingt der Einzug
in die Parlamente, sodass sich die Parteiensysteme
in beträchtlichem Maße polarisieren und
knapp ein Viertel an theoretischen Koalitionsmöglichkeiten
mit extremistischen Parteien hinzukommt,
welche die restlichen Parteien politisch
aber nicht realisieren möchten.
Generell gilt, dass die Regierungsparteien auf
Bundesebene bei den folgenden Landtagswahlen
fast immer an Stimmen verlieren, während die
Opposition zulegen kann (Burkhart 2007: 196).
Dies ist auch bei der Gleichzeitigkeit von
Großen Koalitionen in Bund und Land der Fall.
Die beiden Regierungsparteien müssen deutlich
größere Verluste hinnehmen als bei Landtagswahlen,
bei denen eine andere Bundesregierung
amtiert. Die Oppositions- und außerparlamentarischen
Parteien gewinnen bei Landtagswahlen
im Anschluss an Große Koalitionen in höherem
Maße an Zweitstimmen hinzu, wenn gleichzeitig
im Bund eine CDU/CSU-SPD-Koalition regiert.
Dies gilt insbesondere für DIE LINKE, da auch
POL 1 bei einer Gleichzeitigkeit von Großen
Koalitionen in Bund und Land in höherem Maße
ansteigt. Allerdings ist der Aufschwung der
Linkspartei eher mit der Unzufriedenheit vieler
ehemaliger SPD-Wähler zu erklären und weniger
mit den Auswirkungen Großer Koalitionen.
Die Wahlbeteiligung sinkt scheinbar vermehrt
bei einer Gleichzeitigkeit von Großen Koalitionen
in Bund und Land. Dieser Befund lässt sich
jedoch nicht aufrechterhalten, wenn die anderen
Landtagswahlen analysiert werden, die während
der beiden Legislaturperioden Großer Koalitionen
im Bund abgehalten wurden: Die Wahlbeteiligung
sinkt bei diesen 14 Landtagswahlen
durchschnittlich um 2,74 Prozentpunkte. 14 Eine
14 Der Fall Mecklenburg-Vorpommern (2002-2006) wurde
aus der Analyse entfernt, um möglichen Verzerrungen
vorzubeugen, da die Landtagswahl 2002 gleichzeitig
mit der Bundestagswahl stattfand.
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eindeutige Aussage, ob die gleichzeitige Existenz
Großer Koalitionen im Bund und im jeweiligen
Bundesland die Landtagswähler vermehrt
vom Wahlgang abhält, kann deshalb nicht getroffen
werden.
V. Schlussbetrachtung
Eine drastische Veränderung oder gar Destabilisierung
des Parteiensystems, gleich ob auf Bundes-
oder auf Landesebene, ist von Großen Koalitionen
nicht zu erwarten. Ob sich ihre Auswirkungen
auf die Parteiensysteme in Bund und
Ländern signifikant von den Auswirkungen anderer
Regierungen auf die jeweiligen Parteiensystemeigenschaften
unterscheidet, bedarf einer
Analyse aller bisherigen Bundes- und Landesregierungen.
Der vorliegende Beitrag zeigt jedoch, dass die
Auswirkungen Großer Koalitionen auf Bundesund
Landesebene zwischen 1946 und 2009 auf
einzelne Parteiensystemeigenschaften vor allem
die allgemeinen Entwicklungstrends der Parteiensysteme
widerspiegeln. Die Ansicht von Seemann
und Bukow (2010: 34, 36) für die Bundesebene
gilt auch für die Landesebene: Eher zwingen
Veränderungen in den Parteiensystemen die
politischen Akteure zur Bildung Großer Koalitionen
als dass schwarz-rote Regierungsbündnisse
die Parteiensysteme nachhaltig verändern.
Dennoch konnte gezeigt werden, dass sich die
Auswirkungen schwarz-roter Landesregierungen
auf einzelne Parteiensystemeigenschaften verstärken,
wenn gleichzeitig im Bund eine Große
Koalition regiert. Eine Untersuchung aller Landtagswahlen,
die während kongruenter Bundesund
Landesregierungen abgehalten wurden,
könnte Aufschluss darüber geben, ob diese Ergebnisse
nur im (außergewöhnlichen) Falle einer
Gleichzeitigkeit von Großen Koalitionen in
Bund und Land gelten oder ob sich dahinter bestimmte
Muster verbergen, nach denen die Landtagswähler
ihre Wahlentscheidung treffen.