Aufsätze - PRuF

MIP 2011 17. Jhrg. Martin Gross – Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Parteiensysteme in Bund und Ländern [...] Aufsätze
gung hängt dies vor allem mit den zunehmenden
Stimmenzuwächsen der Linkspartei zusammen.
Segmentierungsgrad und Polarisierung korrelieren
stark miteinander, denn „Segmentierungserscheinungen“
zeigen sich „am häufigsten gegenüber
Parteien an den beiden Polen des ideologischen
Spektrums“ (Niedermayer 2000b: 224).
Infolge Großer Koalitionen können als nicht-koalitionsfähig
erachtete Parteien in die Landesparlamente
einziehen bzw. ihren Zweitstimmenanteil
steigern, wenn sie bereits im Parlament vertreten
waren. Beides schränkt den Handlungsspielraum
der anderen parlamentarischen Parteien
bei der Koalitionsbildung deutlich ein, wodurch
die Segmentierung ansteigt (H11b bestätigt).
Die Existenz Großer Koalitionen trägt folglich
nicht dazu bei, die prinzipielle Koalitionsfähigkeit
zwischen den einzelnen Parteien zu erhöhen
(H11a falsifiziert).
2. Bundesebene
Die Erkenntnisse für die Auswirkungen der beiden
Großen Koalitionen auf gesamtstaatlicher
Ebene auf das Bundesparteiensystem lassen sich
in die jeweiligen Trends auf Landesebene einbetten.
Die erste Große Koalition (1966-1969) hatte
ein sinkendes Format und eine geringere Fragmentierung
des Parteiensystems zur Folge. Darüber
hinaus sanken Asymmetrie und Volatilität
leicht ab, die Wahlbeteiligung ging marginal zurück
(vgl. Tab. 5).
Tab. 5: Veränderungen der einzelnen Indikatoren
nach Großen Koalitionen (GK) auf Bundesebene
1. GK 2. GK
Format -1 1
parl. Format 0 0
EPZ -0,06 0,87
ASYRP -4,90 9,80
VOL -0,80 4,00
POL 1 2,30 3,10
POL 2 2,30 -0,10
SEG 0 0
dWB -0,10 -6,90
dSRP 1,90 -12,60
dSOP -3,70 10,60
dSAP 1,80 2
Quelle: Eigene Berechnungen. Die Veränderungen von
(parlamentarischem) Format, EPZ und SEG werden in
Einheiten angegeben, die Veränderungen bei den weiteren
Indikatoren in Prozentpunkten. Zur Bedeutung der Akronyme
siehe Abschnitt II.2.
Der aggregierte Zweitstimmenanteil der beiden
Regierungsparteien stieg an, während die einzige
Oppositionspartei, die FDP, Stimmenverluste
hinnehmen musste. Wie bei der zweiten Großen
Koalition (2005-2009) zogen keine weiteren Parteien
in den Bundestag ein, obwohl die außerparlamentarischen
Parteien an Stimmen zulegen
konnten. Die Segmentierung blieb nach beiden
schwarz-roten Bundesregierungen unverändert.
Im Unterschied zu 1969 ging 2009 der gemeinsame
Zweitstimmenanteil von CDU/CSU und
SPD deutlich zurück, da die Sozialdemokraten
stark an Stimmen einbüßten. Dadurch stieg auch
die Asymmetrie zwischen den beiden Regierungsparteien
beachtlich an. Insbesondere die
Oppositions-, aber auch die außerparlamentarischen
Parteien, profitierten 2009 von der Schwäche
der beiden großen Parteien. Konsequenterweise
erhöhten sich auch Fragmentierung und
Volatilität, während die Wahlbeteiligung deutlich
zurückging. 1969 war das Parteiensystem
nach der Bundestagswahl polarisierter, da die
NPD Stimmenzuwächse verzeichnen konnte.
Die Einschätzung des Polarisierungsgrades des
Parteiensystems nach der Bundestagswahl 2009
hängt von der Betrachtungsweise der Linkspartei
ab: Würde sie als systemoppositionell angesehen
werden, so wäre das Bundesparteiensystem deutlich
polarisierter als nach der Bundestagswahl
2005. Die Rechtsextremen verloren hingegen
von einem niedrigen Ausgangsniveau noch weiter
an Zweitstimmen.
3. Gleichzeitigkeit von Großen Koalitionen
auf Bundes- und Landesebene
Haas (2007: 26) schlussfolgert bei ihrer Untersuchung
für den Zeitraum 1990-2007, dass Große
Koalitionen auf Bundesebene größere Auswirkungen
auf das Bundesparteiensystem und die
Länderparteiensysteme haben als schwarz-rote
Regierungsbündnisse in den Ländern auf das jeweilige
Landesparteiensystem. Deshalb wurden
in der Analyse die einzelnen Fälle auf Landesebene
dahingehend untersucht, ob eine gleichzeitig
amtierende Große Koalition auf Bundesebene
einen verstärkenden Einfluss auf die Auswirkun-
25