Aufsätze - PRuF

Aufsätze Martin Gross – Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Parteiensysteme in Bund und Ländern [...] MIP 2011 17. Jhrg.
Zweitstimmenanteil von 1968 wird diesmal zur
Berechnung von dSOP herangezogen. 9 Zweitens
werden zur Einordnung der Parteien immer die
Wahlen nach der Bildung einer Großen Koalition
herangezogen (Zeitpunkt t). Um dSOP berechnen
zu können, müssen jedoch auch die Stimmenanteile
der „Oppositionsparteien“ bei den
Wahlen berechnet werden, die zur Bildung des
schwarz-roten Regierungsbündnisses führten
(Zeitpunkt t-1). Zum Zeitpunkt t-1 gelten demnach
nicht die tatsächlichen Oppositionsparteien
als „Oppositionsparteien“, sondern die Oppositionsparteien
des Zeitpunkts t. 10 Beispielsweise
wird in Baden-Württemberg der Zweitstimmenanteil
der FDP, damalige Regierungspartei in einer
schwarz-gelben Koalition, bei der Landtagswahl
1964 zur Berechnung von dSOP herangezogen,
da die Liberalen nach der Bildung der
Großen Koalition 1966 bei den Landtagswahlen
1968 als Oppositionspartei gelten.
III. Hypothesen
Aufgrund der Vielzahl an möglichen intervenierenden
Variablen können keine kausalen Zusammenhänge
zwischen Großen Koalitionen und
den einzelnen Indikatoren postuliert werden. 11
Allerdings ist es möglich, im Anschluss an
schwarz-rote Regierungsbündnisse etwaige Muster
bei den Indikatorenveränderungen zu identifizieren.
Wegen des ungewohnten Kompromisszwangs in
einer gemeinsamen Regierung bewegen sich
CDU und SPD eher Richtung politische Mitte
(Haas 2007: 20), wodurch insbesondere die
9 Parteien „wandern“ zwischen den Kategorien nur in
den Bundesländern, in denen Große Koalitionen mehrmals
hintereinander gebildet wurden.
10 Bei den Wahlen, die zur Bildung der Großen Koalition
führten (Zeitpunkt t-1), befindet sich immer eine der
beiden großen Parteien in der Opposition. Der Zweitstimmenanteil
von CDU/CSU und SPD wird jedoch
bereits bei der Berechnung von dSRP verwendet.
11 Auch eine Analyse darüber, ob bei einzelnen Landtagswahlen
eher Bundes- oder Landesthemen eine Rolle
spielten, erfolgt nicht. Diejenigen Wahlgänge, die
nachweislich einem besonders starken Bundeseinfluss
unterlagen (z.B. gleicher Wahltag von Landtags- und
Bundestagswahl) wurden gegebenenfalls von der Analyse
ausgeschlossen.
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christ- und sozialdemokratischen Sympathisanten
in der Wählerschaft, die links und rechts der
politischen Mitte stehen, sich nicht mehr ausreichend
von ihren Parteien vertreten fühlen und
sich bei der folgenden Wahl von Union und SPD
abwenden könnten; dies gilt generell für alle mit
der Regierung unzufriedenen Wählern. Diese
könnten einerseits ihre Stimme vermehrt den
Oppositions- (H1), aber auch den außerparlamentarischen
Parteien (H2) geben, andererseits
könnten sie ihrer Unzufriedenheit dadurch Ausdruck
verleihen, dass sie der Wahl fernbleiben
(H3). All dies würde wiederum dazu führen,
dass die beiden Regierungsparteien an Stimmen
verlieren (H4). Da allerdings beide großen Parteien
bei den Wahlen nach der gemeinsamen Regierungsbildung
nicht aus derselben Position in
den Wahlkampf ziehen, ist zu vermuten, dass
diejenige Partei, die den Regierungschef stellt,
aufgrund des Amtsbonus bei den Wahlen besser
abschneiden könnte als der „Juniorpartner“ (H5).
Auf die gestiegene Nachfrage der Wähler nach
einer größeren Auswahl an Wahlalternativen
könnten kleinere Parteien reagieren und vermehrt
zu den Wahlen antreten (H6). Entscheiden
sich die unzufriedenen Wähler in größerem
Maße als zuvor für außerparlamentarische Parteien,
so erhöht dies die Chancen dieser Gruppierungen
auf den Parlamentseinzug und das
parlamentarische Format würde ansteigen (H7).
Durch Stimmengewinne der Oppositions- und
außerparlamentarischen Parteien würde sich das
Parteiensystem fragmentierter (H8) und, nach einer
Hinwendung der Wähler zu Parteien an den
politischen Rändern, polarisierter darstellen
(H9). All dies würde die Volatilität des Parteiensystems
erhöhen (H10).
Große Koalitionen werden häufig gebildet, weil
andere politische „Wunschkoalitionen“ nach der
Wahl rechnerisch nicht möglich waren und/oder
weitere Koalitionsoptionen bereits vor der Wahl
explizit ausgeschlossen wurden. Deshalb könnte
einerseits die Segmentierung im Anschluss an
eine Große Koalition sinken, da sich die Parteien
aufgeschlossener gegenüber anderen Koalitionsalternativen
zeigen würden, um eine Neuauflage
einer schwarz-roten Regierung zu verhindern
(H11a). Sollten die Wähler allerdings vermehrt